Macht

Bundeskanzlerin Angela Merkel glänzt im Ausland. Zu Hause aber verkommt die Politik zum ständigen Palim, Palim. Ein Essay der Schriftstellerin Juli Zeh - aus dem aktuellen SZ-Magazin.

Die Kleinstaaterei und das Missfallen darüber sind in Deutschland etwa gleich tief verankert

Das humanitäre Paralleluniversum der Gates-Stiftung

Eine Stecknadel im Heuhaufen sucht man allenfalls mit einer Pinzette, mit einem Panzer tut man es gewöhnlich nicht. Denn plattgewalzt gibt der Haufen nichts mehr her. Ein Mensch ist keine Stecknadel, und alle Vergleiche hinken, aber es ist zu befürchten, dass Israel mit seinen Panzern und Planierraupen im Gaza-Streifen den von palästinensischen Extremisten entführten 19-jährigen Soldaten Gilad Schalit nicht finden wird. Die Militäraktion ist mehr. Sie ist eine Strafmaßnahme dafür, dass die Palästinenser vor sechs Monaten einer Regierung zur Macht verholfen haben, die schweigt, wenn in ihrem Namen Terror und Freiheitsberaubung geschehen.

Julia Bonk, 20 und PDS-Abgeordnete im sächsischen Landtag, hat gemeinsam mit der Jungen Linken.PDS in Sachsen vor gut einer Woche die Aktion "Nein zum Deutschlandhype!" ins Leben gerufen. Ziel ist es, die allgegenwärtigen Deutschlandfahnen von der Straße zu bekommen: Wer drei deutsche Flaggen abgibt, erhält dafür von der Jungen Linken ein T-Shirt mit der Aufschrift "Nazis raus aus den Köpfen" und eine DVD. Damit hat die junge Abgeordnete auch innerhalb ihrer eigenen Partei ganz schön für Unmut gesorgt. jetzt.de sprach mit Julia Bonk über Sinn und Zweck der Aktion.

US-Außenministerin Rice verschleiert die schweren Rückschläge am Hindukusch Wer so gelobt wird, der muss wissen, dass etwas faul ist. "Ich kenne niemanden", sprach die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch in Kabul, "der in der internationalen Gemeinschaft mehr bewundert und respektiert wird als Präsident Karsai". Sie pries seine Stärke, seine Weisheit, seinen Mut. Und sie verhieß einen gemeinsamen Sieg im Kampf gegen die Taliban sowie bei der Schaffung eines demokratischen Afghanistan. Für Hamid Karsai war das ein harter Schlag.

Mehr als fünf Jahre saß der Journalist und Soziologe Akbar Ganji in Iran in Haft, weil er sich unter anderem auf einer deutschen Konferenz für radikale Reformen und einen säkularen Staat ausgesprochen hatte. Kritische Artikel, die er im Gefängnis verfasste, und ein langer Hungerstreik machten den Dissidenten zum Symbol des Widerstandes. Im März dieses Jahres wurde Ganji freigelassen. Nun ist er auf einer Europareise und kritisiert das Regime weiterhin, obwohl ihm bei seiner Rückkehr eine neue Verhaftung drohen könnte.

Wie könnte Handel mit den Ländern im Süden fair organisiert werden? Ist Gentechnik ein Mittel gegen den Hunger? Welche Rolle spielt die Welthandesorganisation (WTO) in der Agrarpolitik?´Um solche Themen geht es auf der internationalen Jugendkonferenz "Come in. Go fair!" vom 30. Juni bis 2. Juli 2006 bei Salzburg. Über Vorträge, Workshops und Diskusssionsrunden können junge Menschen zwischen 14 und 25 in die Globalisierungsthematik eintauchen und sich austauschen. Veranstalter sind der deutsche und der Österreichische Dachverband der Weltläden, organisiert wurde die Konferenz von deutschen und österreichischen Jugendlichen. jetzt.de sprach mit Andrea Milcher, Initiatorin der Jugendkonferenz.

Kritik an den neuen Regelungen im Umweltrecht hält aber an / Gleichbehandlungsgesetz wird nochmals korrigiert

Palästinenser verständigen sich auf Zwei-Staaten-Plan / Konflikt um entführten Soldaten spitzt sich zu

Bundesrepublik steht auf Liste der legalen Importeure an dritter Stelle / Datengrundlage der Erhebung aber unsicher

Gilad Schalit soll seinen Entführern als Faustpfand für gefangene Palästinenser dienen

Die ganz kleine Abschieds-Show

Der Patient ist lebensgefährlich erkrankt, doch die Therapie ist ihm, obwohl ihm die Mittel nicht fehlen, zu teuer. Er hat ängstlich die besten Spezialisten befragt; sie alle stellen den gleichen Befund. Doch die Medizin schluckt der Kranke nur sporadisch, manchmal gar nicht. Er steht in einem Kampf, den er so nicht gewinnen kann.

Sansibar liegt vor der Ostküste Afrikas und ist ein autonomer Teil von Tansania. Hier wurde Freddy Mercury geboren, Oliver Pocher ist Teamchef der sansibarischen Fußball-Nationalmannschaft und in den letzten Jahren hat sich Sansibar zu einem beliebten Ziel für Aussteiger und Abenteurer entwickelt. Ansonsten weiß man wenig von Sansibar. jetzt.de-Autor klaus-raab ist Autor des Buchs Rapping The Nation über Hiphop in Tansania. Seit einigen Monaten erforscht er die Jugendkultur Sansibars, über die er in der neuen Kolumne jetztInSansibar regelmäßig berichten wird.

Angeblich hat sich die Große Koalition am Sonntagabend auf das Modell des Gesundheitsfonds geeinigt, in den auch Private Krankenversicherungen einbezogen werden und Steuergelder fließen sollen. Der Betrag soll aber unter 20 Milliarden Euro liegen und nicht wie von der SPD gewünscht bei bis zu 45 Milliarden. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla betonte am Montag jedoch mehrmals, dass noch keine Beschlüsse gefallen seien. Keiner blickt mehr durch. Die Junge Union hat die noch nicht gefassten Beschlüsse zur Gesundheitsreform jedenfalls schon kritisiert. Die Interessen der Jugend würden nicht genug berücksichtigt. Eine langfristige Sicherung des Gesundheitswesens fehle. jetzt.de hat junge Politiker von von SPD, GRÜNEN, FDP und der CDU gefragt, was sie von der Reform halten und was ihre Positionen sind.

Geldstrafen für unerwünschte Berichte geplant

Beiträge könnten 2007 deutlich steigen / Auch Privatversicherer sollen sich an der Sanierung beteiligen

Kümpflalm/Schliersee, 26.

In Indonesien ist H5N1 von Mensch zu Mensch gesprungen

Vor den Kongresswahlen im November: Die Zahl der Kampfbrigaden soll laut "New York Times" von September an bis Ende 2007 mehr als halbiert werden

Merkel gegen Steuerpläne der SPD: Das kann man vergessen. Stoiber regt Aufschub der Reform an. Kritik von der Jungen Union

Sie sind die eigentliche Bedrohung vieler Gesellschaften

Erfurts Topografie des Horchens: Zwei Wissenschaftler haben nun aufgezeichnet, wo überall die Stasi hinter alten Mauern auf der Lauer lag

Amerikas Präsident gibt sich bemüht um den Rest der Welt. Auch er wäre froh, sagte George W. Bush vergangene Woche während seiner Europa-Reise, wenn es mit Guantanamo endlich "vorbei" wäre. Das sei sein "inniger Wunsch". Was sicherlich richtig ist: Bush hätte das Problem gerne vom Hals. Doch zeugt das tatsächlich von einem Gesinnungswandel?

Seit 2001 kontrollierten CIA und FBI Millionen internationaler Finanztransfers. Experten sprechen von einer "Grauzone"

Seit Gründung des Deutschen Reichs im Jahr 1871 wird über die "territoriale Unausgewogenheit" Deutschlands diskutiert, seit 85 Jahren haben immer neue Expertenkommissionen immer neue Vorschläge zur Länderneugliederung gemacht. Sie waren vergebens. Die Neugliederung, wie sie Baden-Württembergs Ministerpräsident Günter Oettinger soeben wieder ins Gespräch gebracht hat, ist die Fata Morgana der deutschen Politik.

Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, Unicef, und das Bonner Internationale Konversionszentrum BICC haben ein weltweit verbindliches Abkommen zur Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen gefordert. Fünf Jahre nach der ersten internationalen Kleinwaffenkonferenz seien nur geringe Fortschritte bei der Eindämmung von Maschinenpistolen, Gewehren, Granatwerfern und Mörsern erzielt worden, sagte BICC-Direktor Peter Croll am Freitag in Berlin.

Altkanzler Schröder wirbt in Schwerin für die Gas-Pipeline durch die Ostsee, die Betreibergesellschaft will auf die Umwelt achten

Es ist eine Ironie des Schicksals, dass der letzte große Auftritt von Joschka Fischer im Plenum des Bundestages einer seiner schwächsten war. In einer Debatte kurz vor der Wahl 2005 titulierte er Angela Merkel versehentlich schon als Kanzlerin. Hinterher im Restaurant des Reichstags, wo er sich gewöhnlich für seine gelungenen Reden von Freund und manchem Feind huldigen ließ, mühte sich Fischer noch, den Lapsus als Ironie abzutun. Vergeblich.

Bericht über Initiative zur nationalen Aussöhnung: Aufständischen soll Amnestie und Beteiligung an der Macht gewährt werden / US-Offizier verweigert erstmals Einsatz

Die Tierrechtsorganisation PETA (People for the Ethical Treatment of Animals) hat mal wieder einen echten Scoop gelandet. Die Tierschützer hatten bei einer ebay-Auktion ein Fan-Treffen mit der Sängerin, Schauspielerin und bekennenden Pelz-Trägerin Beyonce Knowles ersteigert. Diese dachte, sie würde nett mit einigen begeisterten Fans zu Tisch sitzen. Stattdessen wurde sie von den PETA-Aktivisten erst verbal attackiert und anschließend genötigt, einen Film anzusehen, auf dem ein Sample der brutalsten Aktivitäten auf Zuchtfarmen zu sehen waren. Dabei wurde sie gefilmt, das Video wurde der Presse zugespielt.

Am vergangenen Sonntag hat die Slowakei ein neues Parlament gewählt. Gewonnen hat die reformkritische linke Oppositionspartei SMER. Der SMER-Parteivorsitzende Robert Fico versprach seinen Wählern ein Ende des Reformkurses und eine neue Ausrichtung der Sozialpolitik. Die konservative Koalition unter Premierminister Mikulas Dzurinda hatte die Sozialhilfe und die Arbeitslosenunterstützung deutlich eingeschränkt und eine niedrige Einheitssteuer von 19 Prozent eingeführt. Da die SMER aber nicht die absolute Mehrheit gewonnen hat, muss sie einen Koalitionspartner finden, was nicht ganz einfach ist. Denn als drittstärkste Partei sind die rechtsextremen Nationalisten ins Parlament eingezogen. jetzt.de hat den slowakischen Autor michal-hvorecky gebeten, die Wahl in der Slowakei zu einzuordnen. Er glaubt: In der Slowakei wird es katholisch-sozialistisch.

Ein Einschnitt im Frankfurter Magistrat: Schwarz-Grün lässt die SPD zum ersten Mal zuschauen

Edmund Stoiber sieht sich wieder im Aufwind und überhört das laute Murren in seiner Partei - doch die CSU leidet nicht nur an seiner Schwäche

Natürlich ist Deutschland kein Sanierungsfall, wie die Kanzlerin sagte. Wohl aber ist es die Finanzordnung des Staates.