Das sind unsere Geschäftsbedingungen

...oder auch, und jetzt folgt viel Juristendeutsch: die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für das Internetangebot unter www.jetzt.de sowie sonstiger Domains oder Subdomains von jetzt.de (nachfolgend „Internetangebot“ genannt), soweit nicht unter den jeweiligen Subdomains speziellere, dann jeweils vorrangige AGB gelten.

 

Das Internetangebot wird für die Süddeutsche Zeitung GmbH durch die Dienstleisterin Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH, erbracht. Für Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Soweit im Rahmen des Internetangebots ersichtlich Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, kommen deren AGB vorrangig zur Geltung. Publikationen von jetzt sind ggf. in verschiedenen Formen (neben dem Internetangebot zum Beispiel Applikationen, E-Paper, Newsletter, Kurzmitteilungsdienste, Druckausgabe etc.) erhältlich, die jeweils Informationen vorwiegend in deutscher Sprache enthalten.

 

–––

 

Unsere Inhalte

 

Mit jetzt bietet Ihnen der Verlag aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik und Gesellschaft, Job und Karriere, Pop- und Netzkultur sowie zu weiteren Spezialthemen (im folgenden Inhalte). Es gelten die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich. Der Verlag ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, sein Informationsangebot zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Verlag ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten.

 

Die von jetzt veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen sowie der Kooperationspartner. Der Verlag übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer. Der Verlag wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Verlag wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Verlages. Der Verlag weist ausdrücklich darauf hin, dass veröffentlichte Artikel, Daten und Prognosen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder Rechten darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung.

 

–––

 

Unsere Diskussionsfunktion

 

Die Diskussionsfunktion von jetzt steht im Grundsatz allen Nutzern nach Anmeldung beim externen Forenanbieter Disqus zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten im Forum Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Qualität, Niveau und rechtliche Sicherheit gewährleistet bleiben. Es ist dem Verlag und dem Anbieter nicht möglich, die unmittelbare und permanente Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben. Der Verlag übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Der Verfasser verpflichtet sich, den Verlag von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen.

 

Der Verlag bittet alle Besucher oder Mitglieder des Diskussionssystems um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl. Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge der im Folgenden beschriebenen Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch einen Administrator/Moderator korrigiert. Der Verlag und der Anbieter behalten sich unabhängig voneinander vor, einzelnen Besuchern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen:

 

• Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen, sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Verlags. Verboten ist, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; zum Beispiel durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
• Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.
• Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen.
• Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.

 

Mit der öffentlichen Beteiligung an der Diskussion stimmt der Verfasser eines Beitrags der Veröffentlichung seines Beitrages auf der Internetseite und erklärt sich mit einer eventuellen Zitierung in anderen jetzt-Publikationen oder in Objekten der Süddeutschen Zeitung sowie ihren Supplements (zum Beispiel SZ-Magazin) einverstanden.

 

–––

 

Unsere Services

 

Der Verlag stellt nach Registrierung des Nutzers bei externen Dienstleistern einzelne Inhalte von jetzt über Plattformen wie einen Newsletter-Versand und WhatsApp-Nachrichten zur Verfügung. Dies erfordert von Nutzer die ausdrückliche Einwilligung in die jeweils gültigen AGB der entsprechenden Services, die bei der Registrierung immer abgefragt werden. Der Verlag und die Dienstleister sind berechtigt, einzelne Registrierungen auch nach bereits versandten Bestätigungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen, eine Vereinbarung zur Nutzung der Services kommt dann nicht zustande. Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer sicher aufzubewahren, er ist für die Geheimhaltung selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden bei Missbrauch. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu Services jederzeit zu sperren. Der Nutzer kann die Services durch die von den Dienstleistern bereitgestellten Möglichkeiten abbestellen.

 

–––

 

Unsere Gewinnspiele

 

Bei Gewinnspielen mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt. Der Verlag ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (zum Beispiel Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter des Süddeutschen Verlages und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind teilnahme-, aber nicht gewinnberechtigt. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei eine individuelle E-Mail-Adresse angeben. Er muss sich bei jeder weiteren Teilnahme mit diesen Daten wieder einloggen. Der Verlag behält sich das Recht vor, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren beziehungsweise dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen.

 

Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen. Jede Haftung des Verlags oder seiner Erfüllungsgehilfen für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Soweit nicht anders gekennzeichnet, hat der Verlag alle Rechte am Gewinnspiel und am Verfahren.

 

–––

 

Unser Urheberrecht

 

Die Nutzung unserer Publikationen, insbesondere der journalistischen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe. Eine Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar. Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der journalistischen Inhalte (zum Beispiel Wiederveröffentlichung) sowie übertragbare Nutzungsberechtigungen, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen können hier im SZ-Archiv erworben werden. Rechte zur Erstellung eines elektronischen Pressespiegels können über die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bezogen werden.

 

–––

 

Unser Datenschutz

 

Der Datenschutz ergibt sich nach Maßgabe unserer jeweils geltenden Datenschutzerklärung hier und kann hier eingesehen werden.

 

–––

 

Unsere Haftung und Gewährleistung

 

Die Haftung des Verlags für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verlags, für Personenschäden und Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden. Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verlags für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags. Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

–––

 

Angaben zu unserem Verlag

 

Süddeutsche Zeitung GmbH Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Stefan Hilscher, Dr. Karl Ulrich. Amtsgericht München HRB 73315.

 

Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Johannes Vogel, Stefan Hilscher, Amtsgericht München HRB 129987.

 

Telefon: +49 89 2183-0

E-Mail allgemein: kontakt@sz.de

E-Mail Verbraucher-Widerrufsrecht: widerrufsrecht@sueddeutsche.de

E-Mail Datenschutz: datenschutz@sueddeutsche.de

 

–––

 

Sonstiges und Änderungen dieser AGB

 

Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist München.

 

Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Nutzer dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.