Terrorgefahr? SPD wirft Innenminister Schüren von Hysterie vor
Terrorgefahr? SPD wirft Innenminister Schüren von Hysterie vor
Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein Staatssekretär August Hanning haben eindringlich vor einer gestiegenen Gefahr von Selbstmordanschlägen in Deutschland gewarnt und damit einen politischen Streit ausgelöst. SPD-Politiker warfen dem Innenministerium vor, "hysterische Züge" in die Debatte zu bringen, obwohl es keine konkreten Hinweise auf Anschläge gebe. "Leider versucht die Union, die gegenwärtige - immer noch abstrakte und keineswegs dramatische - Gefahrenlage politisch zu instrumentalisieren", sagte der Vize-Fraktionschef der SPD, Fritz-Rudolf Körper. Er wirft Schäuble vor, überstürzt die umstrittene online-Durchsuchung von Computern zu verlangen.
peter-wagner
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