Verhandlungen zwischen VG Wort und Unis

Worum geht es?

Ab Januar 2017 sollten Dokumente, das heißt Texte, Karten, Bilder, Ton- und Videoaufnahmen, die nicht lizenzfrei zugänglich sind, auf den Online-Plattformen der Unis nicht mehr so einfach zur Verfügung stehen. Von den Dozenten erstellte Skripte und Vorlesungsfolien sollten davon ausgenommen sein. Aber auch in denen gibt es aus anderen Quellen verwendetes Material. Die Sachlage ist also ziemlich unklar. Daher hatten sich viele Universitäten dazu entschieden, alle Materialien aus den Online-Plattformen zu entfernen.

Die Studenten protestierten gegen die mögliche Entscheidung, mit dem Ergebnis, dass sich VG-Wort, Kultusministerkonferenz (KMK) und Hochschulrektorenkonferenz (HRK) erneut zusammengesetzt und entschieden haben, dass die Studenten noch bis September 2017 auf den Online-Plattformen Texte herunterladen können.

Wie ist der aktuelle Stand?

Bis September 2017 können die Lernplattformen wie bisher genutzt werden. In einer gemeinsamen Pressemitteilung von VG-Wort, KMK und HRK heißt es an diesen Freitag, dass eine Arbeitsgruppe bis Oktober 2017 eine praktikable und sachgerechte Lösung für alle Beteiligten ausarbeiten werde. Bereits letzte Woche ging ein Schreiben des Wissenschaftsministerums NRW an alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Auch die HRK vermeldete bereits vor einer Woche, dass sich die Parteien auf einen Aufschub geeinigt hätten. Am Ende fehlte eben nur noch die Bestätigung der VG-Wort – und die ist jetzt da. Der neue Rahmenvertrag wird bis zum ersten Oktober 2017 ausgesetzt.

Die unklare Lage ist für die Studenten sehr mühsam, meint Kevin Golde, Student der Geowissenschaften an der LMU und Initiator einer Petition gegen den Rahmenvertrag. "Ohne die uns zur Verfügung gestellten Unterlagen wird das Studium unnötigerweise stark erschwert", sagt er.

Florian Siekmann von der Studierendenvertretung der LMU München ärgert sich ebenfalls: “Wir wollen auf keinen Fall, dass nächstes Jahr im September derselbe Zustand wieder eintritt.” Siekmann ist zwar erleichtert, dass eine Übergangslösung gefunden wurde, aber dennoch sehr unzufrieden damit, dass “das Debakel nun in die zweite Runde geht. Die Lehrenden sind extrem verunsichert und geraten in Panik, wenn Wörter wie ‘rechtliche Konsequenzen’ fallen.”

Wie die Studierendenvertretung die Problematik konkret angehen möchte? “Wir denken über Kundgebungen und Podiumsdiskussionen im kommenden Jahr nach, um auch allgemein über das Thema und über andere Möglichkeiten zu diskutieren.” Derzeit befinde man sich noch in der Abstimmung mit den anderen Münchner Hochschulen.

Was sind die Hintergründe?

Bisher lief die Vergütung an die VG-Wort pauschal ab. Für 2017 handelten die KMK und die VG-Wort einen neuen Rahmenvertrag aus. Die Regelung sah vor, dass ab dem 01. Januar 2017 0,8 Cent pro Textseite, Student und Semester von den Universitäten an die VG-Wort zu zahlen wären.

Hochschulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Thüringen weigerten sich, den Vertrag zu unterschreiben. Sie fühlten sich bei den Verhandlungen außen vor gelassen und vor vollendete Tatsachen gestellt. Der entstehende Aufwand sei unverhältnismäßig, kritisierten die Hochschulen.

Wann kommt das?

Eigentlich sollte es ab Januar 2017 schon soweit sein. Jetzt heißt es erst einmal: Warten. Wieder mal. Momentan diskutieren die drei Parteien über eine neue Lösung. Die Unis haben das Lösch-Kommando vorerst wieder zurückgezogen und warten ab.

Wie ist der aktuelle Stand?

Bis September 2017 können die Lernplattformen wie bisher genutzt werden. In einer gemeinsamen Pressemitteilung von VG-Wort, KMK und HRK heißt es an diesen Freitag, dass eine Arbeitsgruppe bis Oktober 2017 eine praktikable und sachgerechte Lösung für alle Beteiligten ausarbeiten werde. Bereits im Vorraus ging letzte Woche ein Schreiben des Wissenschaftsministerums NRW an alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Auch die HRK vermeldete bereits vor einer Woche, dass sich die Parteien auf einen Aufschub geeinigt hätten. Am Ende fehlte nur die Bestätigung der VG-Wort. Der neue Rahmenvertrag wird bis zum ersten Oktober 2017 ausgesetzt.

Die unklare Lage ist für die Studenten sehr mühsam, meint Kevin Golde, Student der Geowissenschaften an der LMU und Initiator einer Petition gegen den Rahmenvertrag. "Ohne die uns zur Verfügung gestellten Unterlagen wird das Studium unnötigerweise stark erschwert", sagt er.

Florian Siekmann von der Studierendenvertretung der LMU München ärgert sich ebenfalls: “Wir wollen auf keinen Fall, dass nächstes Jahr im September derselbe Zustand wieder eintritt.” Siekmann ist zwar erleichtert, dass eine Übergangslösung gefunden wurde, aber dennoch sehr unzufrieden damit, dass “das Debakel nun in die zweite Runde geht. Die Lehrenden sind extrem verunsichert und geraten in Panik, wenn Wörter wie ‘rechtliche Konsequenzen’ fallen.”

Wie die Studierendenvertretung die Problematik konkret angehen möchte? “Wir denken über Kundgebungen und Podiumsdiskussionen im kommenden Jahr nach, um auch allgemein über das Thema und über andere Möglichkeiten zu diskutieren.” Derzeit befinde man sich noch in der Abstimmung mit den anderen Münchner Hochschulen.

Was könnte auf die Studenten zukommen?

Bis Ende September 2017 erst mal nichts. Wie es danach weitergeht, lässt sich aktuell noch nicht sagen. Die schlimmsten Befürchtungen: Viel Aufwand. Denn wenn sich die drei Parteien nicht einig werden, müssen später doch die entsprechenden Dokumente von den Online-Plattformen gelöscht werden. Dann heißt es wieder: Zurück an die Kopierer!

Wie könnte eine Lösung aussehen?

Siekmann hat konkrete Vorstellungen, wie eine Lösung aussehen könnte: Sein Vorschlag wäre, die Mittel nicht mehr als Pauschale an die Autoren auszuschütten, sondern dies proportional zum Verwendungsgrad zu tun. Siekmann schlägt deshalb zwei Möglichkeiten vor: Alle zwei bis drei Jahre soll erhoben erhoben werden, welche Autoren in welchem Umfang gelesen werden. Diese Erhebung soll dann für die kommenden zwei bis drei Jahre als Grundlage für die Ausschüttung der Mittel gelten. Eine andere Möglichkeit sieht er beim Bundesgesetzgeber: Literatur, die mit öffentlichen Mitteln finanziert wird, soll im Rahmen des universitären Lehrens und Lernens frei zur Verfügung gestellt werden kann.

Getan hat sich also wenig. Ob die Parteien eine Lösung in den kommenden Monaten finden? In den letzten Jahren haben sie sich auch schwer getan.

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