Um die Wette tagen

Wildbad Kreuth, Foto: dpa 1. CSU: Den Anfang macht wie jedes Jahr die CSU-Landsgruppe im Bundestag – sie tagt traditionell und vor allem schön gelegen und mit jeder Menge Komfort und bayerischer Gemütlichkeit in Wildbad Kreuth in der Nähe des Tegernsees. Am Dienstag haben die CSUler ihre Tagung erst mal mit einigen Lobreden auf Edmund Stoiber begonnen. Die wochenlange parteiinterne Kritik an seinem Verzicht auf das Amt der Wirtschaftsministers scheint vergessen. Abgesehen von Stoiber-Lobpreisungen will die CSU-Landesgruppe auf der Klausurtagung ihre Rolle innerhalb der Großen Koalition besprechen. Wilbad Kreuth ist übrigens deshalb so berühmt, weil die CSU hier 1976, zu Zeiten von Franz Josef Strauß, der großen Schwester die Fraktionsgemeinschaft im Bundestag aufkündigte. Deshalb bemühen sich die Landesgruppenchefs auch heute noch die Bedeutung der CSU zu betonen. Peter Ramsauer, der derzeitige Landesgruppenchef, kündigte denn auch an, die CSU wolle ein „flexibler Brückenbauer“ sein und übernehme eine „Scharnierfunktion“ zwischen SPD- und CDU-Fraktion.

Oper Stuttgart, Foto: dpa 2. FDP Am Freitag beginnt die Klausurtagung der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, das traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen. Sie tagen in ebenfalls in hübschem und fotogenem Ambiente, nämlich in der Stuttgarter Staatsoper. Themenschwerpunkt sind hier vor allem die anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Es ist übrigens schon das 140. Dreikönigstreffen der FDP. Und am Sonntag feiern die Liberalen gleich noch ihren 60.

Schloss Genshagen; Foto: www.ludwigsfelde.de 3. Das Bundeskabinett: Das Ministertreffen ist sicherlich die interessanteste Klausurtagung, denn hier geht es ja schließlich wirklich um was. Angela Merkel ist natürlich auch dabei, wie auch die Spitzen der Parteien und Fraktionen von CDU und SPD. Es soll vor allem um aktuelle Themen wie die Gesundheitsreform oder das Kombilohnmodell gehen. Die Bundeskanzlerin will aber auch über das Investitionsprogramm sprechen, das CDU und SPD schon während der Koalitionsverhandlungen ausgemacht, aber noch nicht konkretisiert haben. Weitere Themen: Föderalismusreform und die Frage, wie sich die Regierung im Rahmen der Fußball-WM 2006 präsentieren wird. Richtige Beschlüsse werden in Genshagen aber nicht gefasst – das ist nur in regulären Sitzungen des Bundeskabinetts möglich. All das auch hübsch repräsentativ im Schloss Gensheim im Brandenburgischen bei Berlin vom 9. bis 10. Januar. Auf dieses romantische Schloss hat sich auch die rot-grüne Regierung häufiger mal zurück gezogen, wenn sie in Ruhe nachdenken wollte.

Hotel "Zum Stein", Foto: hotel-zum-Stein.de 4. Bündnis 90/ Die Grünen: Ebenfalls in Sachsen-Anhalt tagt die Bundestagsfraktion der Grünen – in Wörlitz eher nüchtern im Hotel „Zum Stein“. Dort treffen sich die Grünen schon seit Jahren zur ihrer Klausur am Jahresanfang. Zentraler Punkt wird sein, wie die einstige Regierungspartei mit der neuen Oppositionsrolle umgehen will. Weitere Themen sind die Leitlinien einer Grünen Wirtschaftspolitik, Integration und vor allem Europa – dazu wird als Gast der Vizepräsident der EU-Kommission, Günther Verheugen, erwartet. Ex-Außenminister Joschka Fischer ist wohl anderweitig beschäftigt.

Hotel Hyatt in Mainz, Foto: tagungshotel.com 5. Der CDU-Vorstand: Einen Tag nach dem CSU-Treffen geht in Mainz der CDU-Bundesvorstand in Klausur. Aber lange nicht so schön, denn die CDU tagt im Hyatt in Mainz. Bei dem Treffen, das von Freitag bis Samstag dauert, wollen die Christdemokraten ihre politische Jahresplanung beraten, die Landtagswahlkämpfe vorbereiten und über das neue Grundsatzprogramm diskutieren – für dieses Programm will der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla einen Fahrplan vorlegen.

nh-Hotel in Magdeburg, Foto: hotelsingermany.com 6. Die Linke: Die Fraktion der Linkspartei kommt in Sachsen-Anhalt zusammen, genauer gesagt in Magdeburg im nh-Hotel. Vom 10. bis 12. Januar wollen sie über die politischen Vorhaben der Linkspartei sprechen – es wird aber wahrscheinlich auch um die Frage gehen, wer eine neue Kandidatin der Partei für das Amt einer Bundestagsvizepräsidentin sein könnte. Die Linkspartei erwägt, jetzt eine Frau ins Rennen zu schicken – ihr Vorsitzender Lothar Bisky war im vergangenen Jahr mit seiner Kandidatur gescheitert. Gleich vier Mal.