Sachsens NPD sorgt wieder für Skandale

Stolze 9,2 Prozent erhielt die NPD im letzten September bei der Wahl in Sachsen. Nun gehen die Rechtsextremisten im Landtag in die Vollen: In einer Rede, die mehr ein Schreien war, nannte der Abgeordnete Holger Apfel die Alliierten im zweiten Weltkrieg „Massenmörder“ und gebrauchte das Wort „Bomben-Holocaust“ für die Bombardierung Dresdens. Der kommende Jahrestag der Bombardierung, die am 12. Februar vor sechzig Jahren stattfand, war der Anlass der Rede Apfels gewesen. Der NPD-Funktionär sagte außerdem, der 8. Mai 1945, der Tag des Kriegsendes in Europa, sei nur ein „vermeintlicher Tag der Befreiung“. Cornelius Weiss, der Fraktionschef der sächsischen SPD, nannte Holger Apfels Aussagen eine „mit Schaum vor dem Mund und in Goebbelscher Manier vorgetragene Rede“. Weiterhin erklärte er: „Wir dürfen das Dresdner Inferno niemals vergessen, aber wir dürfen auch nicht vergessen, wie es dazu kam.“ Abgeordnete verschiedener Parteien sprachen von einem Skandal. Zum Beginn der Landtagssitzung, auf der Apfel sprach, hatte der sächsische Landtag eine Gedenkminute für die Opfer des Nationalsozialismus abgehalten. Dabei hatten alle Abgeordneten der NPD den Sitzungssaal verlassen. Sie hatten zuvor beantragt, eine Gedenkminute für die Opfer der Bombardierung Dresdens einzulegen, worauf der Landtagspräsident Erich Iltgen alle Abgeordneten aufgefordert hatte, den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken, „gleichviel durch welche Willkür und Gewaltmaßnahmen sie zu Schaden gekommen sind.“ Die NDP verweigerte das. Offenbar hatte die rechtextreme Partei den Eklat um die Rede von Holger Apfel geplant - im Zuschauerraum des Landtages hatten sich viele Anhänger der NPD eingefunden.