Rechtsextremismus bei der Polizei: Projekt "copservation" auf Instagram

Jeden Tag ein „Einzelfall“ – das ist die Idee hinter dem Adventskalender der Initiative „Copservation“. 24 Tage lang veröffentlicht die Gruppe auf einem Instagram-Kanal je einen „Polizeivorfall“, wie es in dem Account erklärt wird. Es geht um antisemitische Videos, die in Chatgruppen geteilt werden, um rechte Netzwerke innerhalb der Polizei, um Beleidigungen. 

Hinter der Initiative steckt ein größeres Projekt: Die Gruppe „copservation“, die nach eigenen Angaben parteiunabhängig und ehrenamtlich arbeitet und sich Ende 2019 zusammengeschlossen hat, plant seit einem Jahr, eine Website mit interaktiver Karte Polizeivergehen oder Verdachtsfällen mit rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Polizei zu erstellen. Die Aktivist*innen beschäftigen sich alle schon länger mit dem Thema, sagt Matti, ein Mitglied der Gruppe, gegenüber jetzt. Im kommenden Jahr soll die Recherche veröffentlicht werden. Dabei sammelt das Kollektiv Berichte von Polizeivergehen seit 1990 in ganz Deutschland. Und will zeigen: Hier geht es eben nicht um Einzelfälle. 

Der Adventskalender gibt also einen kleinen Einblick in die bisherigen Recherchen der Gruppe. Er breche bewusst mit den eigentlich schönen Assoziationen, die viele Menschen mit Adventskalendern hätten, sagt ein Mitglied der Gruppe gegenüber jetzt: „Durch die täglich veröffentlichten Sachverhalte wollen wir zum Diskurs um problematisches Polizeiverhalten beitragen.“ Die Adventszeit sei eigentlich traditionell eine Zeit der Besinnung und der Harmonie. Doch unangenehme Übergriffe der Polizei machten „leider auch in der Weihnachtszeit keine Pause“. Dabei  sei aber bewusst  auf Gewalt- oder Todesdelikte verzichtet worden – „um das Ganze etwas weniger makaber zu gestalten“, so die Begründung. 

Die Idee passt gut in dieses Jahr, in dem in Deutschland immer wieder intensiv über ungerechtfertigte Polizeigewalt diskutiert wird – auch im Zuge der „Black Lives Matter“-Proteste nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten. Gestritten wurde über das Thema auch nach der Veröffentlichung einer Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah mit dem Titel „all cops are berufsunfähig“ in der taz.

Außerdem wurden immer wieder rechtsextreme Netzwerke innerhalb der Polizei aufgedeckt. Nur drei Beispiele: Erst Ende November wurden in NRW zehn Beamte suspendiert, die in einer Kegelgruppe rechtsextreme Inhalte geteilt haben sollen. Bei der Berliner Polizei kam es in Chatgruppen vermehrt zu rassistischen Äußerungen. Und die Daten einiger Empfänger*innen der mit „NSU 2.0“ unterzeichneten Drohschreiben wurden wohl von Computern abgefragt, die in einer hessischen Polizeidienststelle stehen. 

Die Recherche soll einen Diskurs anregen 

Aufgrund der Häufung der Fälle foderten dieses Jahr viele Menschen eine Studie zu rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Polizei, zu Polizeigewalt und Racial Profiling – um die strukturellen Probleme hinter den einzelnen Vorfällen deutlich zu machen. Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnte eine solche, von externen Stellen durchgeführte Studie bisher ab. Nun kam es zu einem Kompromiss. In einer Untersuchung soll auch Gewalt gegen Polizeibeamt*innen abgefragt und analysiert werden. 

„Besonders in den letzten Jahren ist noch einmal deutlich geworden, wie wenig der Begriff ,Einzelfall‘ auf die Menge der Vorkommnisse zutrifft“, sagt Matti von „copservation“.  In verschiedenen Bundesländern werde gegen Polizist*innen wegen illegaler Herausgabe von Personendaten ermittelt, Waffen verschwänden teilweise dauerhaft, rechte Chatverläufe würden aufgedeckt, sodass „unabhängige Kontrollinstanzen notwendig“ seien, die diese Vorfälle untersuchen.

Auch aus diesem Grund sammelt das Kollektiv verschiedene bekannte Vorfälle – um Argumentationen zu stützen. Für die Arbeit vernetzte sich die Gruppe auch mit anderen, regionalen Gruppen, die Polizeigewalt dokumentieren. „Bei der Recherche ist uns immer wieder aufgefallen, wie viele Fälle es bereits gibt und wie wenige davon wirklich gut oder übersichtlich dokumentiert sind“, so Matti.

Die Quellen sind vor allem journalistische: Zeitungsartikel und Berichte von Journalist*innen in Print- und Onlinemedien. „Es ist besonders wichtig, die Polizei genau unter die Lupe zu nehmen, da sie als staatlicher Akteur mit besonderen Befugnissen ausgestattet ist und im Rahmen polizeilicher Maßnahmen Gewalt anwenden darf“, sagen die Aktivist*innen zur Motivation hinter dem Projekt: „Wir wollen dann die von uns zusammengetragenen Daten Journalist*innen, Wissenschaftler*innen, Kampagnen und anderen Interessierten zur Verfügung stellen und den Diskurs um die deutsche Polizei anregen.“ 

Zudem will die Gruppe weiterführende Links teilen zu Initiativen, die zum Beispiel Betroffene von Polizeigewalt unterstützen und beraten. Die Chronik soll fortlaufend aktualisiert werden – dafür hofft das Kollektiv auch auf die Mitarbeit anderer. 

soas