Racial Profiling: Junger Polizist verteidigt deutsche Polizei

Anlasslose Kontrollen der Polizei aufgrund äußerlicher Merkmale sind rassistisch und deshalb verboten. Weil viele vermuten, dass sie trotzdem passieren, zog die Bundesregierung im Juni noch in Erwägung, das sogenannte Racial Profling untersuchen zu lassen. Vor zwei Wochen dann sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Studie allerdings ab, weil er sie für nicht sinnvoll hält. Was denkt man bei der Polizei darüber? Und wird Rassimus unter Beamtinnen und Beamten als Problem wahrgenommen? Ein Gespräch mit Niels Sahling, 30, der als Streifenpolizist in Hamburg arbeitet und Bundesjugendvorsitzender der Polizeigewerkschaft GdP ist.

jetzt: Niels Sahling, wann haben Sie sich das letzte Mal für Ihre Kolleginnen und Kollegen geschämt?

Niels Sahling: Man schämt sich immer, wenn es zu Überschreitung der Verhältnismäßigkeit kommt. Wenn ich lese, dass Kollegen Mails an Landtagsabgeordnete in Hessen mit der Unterschrift „NSU 2.0“ geschickt haben sollen, dann bin ich aber erst einmal vorsichtig. Häufig kommt raus, dass die Mails nicht von den Kollegen kommen, sondern von Fake-Accounts.

Sogar der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hält ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei nicht mehr für ausgeschlossen. Vor dem Versenden der Mails wurden persönliche Daten der Betroffenen von hessischen Polizeicomputern aus abgefragt. 

Wenn es tatsächlich so war, dann ist „Schämen” schlicht der falsche Ausdruck. Solche Leute haben nichts bei uns in der Polizei verloren.

„Wir als Gewerkschaft der Polizei hätten einer Studie gelassen entgegen gesehen“

Steht die Polizei rechts der Mitte?

Meine Wahrnehmung ist: Wir bilden das gesamte Spektrum der Gesellschaft ab. Aber wir haben keine Links- und Rechtsextremisten.

Zumindest rechtsextrem motivierte Vorfälle bei der Polizei gibt es allerdings, etwa in Cottbus, wo im vergangenen Jahr Polizisten rechtsradikale Botschaften auf einer Wand hinterlassen haben.

Das wirft ein schlechtes Licht auf uns. Insgesamt sind wir aber sicher nicht konservativer als der große Teil unserer Gesellschaft. Die Polizei steht ziemlich genau in der Mitte.

Vorwürfe gibt es aber dennoch, dass die Polizei Racial Profiling durchführt, also Menschen mit sichtbarem Migrationshintergrund besonders häufig anlasslos kontrolliert. Was denken Sie darüber?

Es ist unheimlich schwer, diese Frage zu beantworten. Wir als Gewerkschaft der Polizei hätten solch einer Studie gelassen entgegen gesehen, die der Bundesinnenminister Horst Seehofer nun abgesagt hat. Ich jedenfalls habe noch nie erlebt, dass jemand allein deshalb kontrolliert wurde, weil er eine andere Hautfarbe hat. Ausschließen kann man so etwas aber nie.

Laut einer repräsentativen Studie der Europäischen Grundrechteagentur von 2017 sagen 14 Prozent der befragten Schwarzen, dass sie innerhalb der vorangegangenen fünf Jahre Racial Profiling erlebt hätten. Was sagen Sie dazu?

Wenn ich von Menschen zum Bahnhof gerufen werde, weil es dort Ärger geben soll, dann kontrolliere ich alle Menschen gleichermaßen. Wenn mir vom Anrufer gesagt wird, da würden dunkelhäutige Menschen dealen, kontrolliere ich eben jene, die der Beschreibung des Anrufers entsprechen. Wenn dann jemand sagt „Das ist doch eine rassistische Polizeikontrolle!“, dann denke ich mir: Wie soll das repräsentativ sein, wenn man die Leute befragt, ob sie Racial Profiling erlebt haben?

„Wir haben keine rassistischen Tendenzen bei uns in der Polizei“

Umso wertvoller wäre es doch, wenn man eine Studie hätte, die methodisch über das subjektive Empfinden hinaus geht. Was hätten Sie davon gehalten?

Ich bleibe dabei: Wir haben keine rassistischen Tendenzen bei uns in der Polizei. Aber wir sollten auch in unserer Gesellschaft schauen, wie es da insgesamt aussieht. Wir sind die Bürger in Uniform, ein Spiegel der Gesellschaft. Ich würde das Geld für solch eine Studie lieber anderweitig einsetzen. Toll gewesen wäre, wenn wir uns endlich darüber unterhalten, wie wir die Arbeitsbedingungen für Polizistinnen und Polizisten verbessern.

Etwa 85 Prozent der Deutschen vertrauen der Polizei. Was denken Sie über die übrigen 15 Prozent?

Wir sollten diese 15 Prozent davon überzeugen, dass wir gute Arbeit machen. Ich habe neulich ein Ticket fürs Falschparken bekommen und mich darüber geärgert – auch im ersten Moment über den Kollegen, der das Ticket ausgestellt hat. Hätte man mich in der Sekunde danach gefragt, wie ich die Polizei finde, dann hätte ich wohl geantwortet: „Gar nicht so gut.“ Vielleicht wäre ich dann in die Zone der 15 Prozent gerutscht. Dann gibt es natürlich auch Leute, die Autoritäten und Staatsorgane generell ablehnen. Die sagen: „Das brauchen wir nicht.“ Die haben schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht, aber ich glaube: Von denen kann man viele überzeugen, auf unserer Seite zu stehen.

Und dann gibt es Fälle wie den Tod von Oury Jalloh auf dem Polizeirevier in Dessau, die das Grundvertrauen in die Polizei nachhaltig schädigen können.

Das ist ein sehr besonderer Fall, der schwer zu durchschauen ist. Da sind Fehler passiert. Es gibt Gerichtsurteile dazu. Und damit ist es für mich abgehakt. Dieser Fall ragt negativ heraus, das stimmt. Aber es ist nicht so, dass jeden Tag Menschen durch Polizeibeamte umkommen. Fest steht: Solche Fälle sind nie gut für die Polizei. Die müssen aufgeklärt werden. Und wir müssen uns fragen: Wie schaffen wir, dass so etwas nie wieder passiert? Die Betroffenen verlieren ihr Vertrauen und das ist schwer wieder aufzubauen. Wenn einem Arzt ein Kunstfehler passiert, dann ist es schwer, den Hinterbliebenen klar zu machen, dass Ärzte gute Menschen sind. So ist es bei uns auch.

„Die deutsche Polizei hat eine tolle Stellung in der Welt, weil wir super ausgebildet sind“

Aber ein Kunstfehler passiert ohne Vorsatz. Mord, wie er bei Oury Jalloh im Raum steht, hingegen mit Vorsatz. Macht das für Sie keinen Unterschied?

Zunächst ist hier zu sagen, dass es keine Beweise für einen Mord gibt. Ein Kollege ist verurteilt wurden, weil er seiner besonderen Aufsichtspflicht nicht nachgekommen ist. Hier muss überprüft werden, wie so etwas passieren konnte. Daher sind wir wieder bei den Dingen, die kein Mensch möchte und die leider doch, wenn auch selten, passieren. Wir dürfen eines nie vergessen: Ärztinnen und Ärzte sind wie Polizistinnen und Polizisten Menschen. Und denen passieren Fehler, auch wenn dies möglichst nicht passieren soll.

Was halten Sie von Weiterbildung zum Thema „Rassismus in der Polizei"?

Da bin ich ein großer Fan von. Die deutsche Polizei hat eine tolle Stellung in der Welt, weil wir super ausgebildet sind. Ich möchte nicht mit der Polizei in den USA verglichen werden, wo die Ausbildung nur sechs Monate dauert. Wir fahren während unsere Ausbildung nach Auschwitz und beschäftigen uns damit, welche Rolle die Polizei im Dritten Reich gespielt hat. Es war eine entscheidende Rolle. Die Polizei war damals nicht bloß Mitläufer, sondern wichtiger Teil des Systems. Man darf, wie ich finde, nicht einfach sagen: „Das war damals, da können wir doch nichts dafür!“ Weiterbildungen zum Thema Racial Profiling sind ein Teil von dieser Arbeit. Aber es ist nicht die eine Maßnahme, die hilft. Man muss ganz grundsätzlich begreifen, dass jeder Mensch wertvoll ist.