Politik besser erklären - die Lieblingsausrede nach Wahlniederlagen
"Wir müssen unsere Politik besser erklären"
Über einen Satz, der eine politische Unverschämtheit ist.
Von Christian Helten
Illustration: Katharina Bitzl; Foto: dpa
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Joachim Gauck hat es ihr schon 2015 gesagt. Und 2012. Angela, sagte er, du musst deine Politik besser erklären. Die Menschen müssen das verstehen mit dem Euro-Rettungsschirm, sonst finden sie den blöd. Und Europa und dich gleich mit. Er hat das wahrscheinlich nicht wortwörtlich so gesagt, aber sinngemäß klingt es so durch in seinen Reden und Interviews von damals.
Und jetzt, so scheint es, hat Merkel endlich begriffen.
Am Montag, nach der für die CDU unschönen Wahl in Berlin (die zwei Wochen nach der für die CDU ebenso unschönen Wahl in Mecklenburg-Vorpommern stattfand), stellte sich Merkel vor die Mikrofone und gab zu, dass in Sachen Flüchtlingspolitik nicht alles super war. Sie erklärte, dass sie deshalb auch Verantwortung dafür übernehmen müsse, dass ein paar Prozent der Unions-Wähler jetzt lieber ein Kreuz bei der AfD gemacht haben. Und sie gelobte, Obacht, lieber Joachim Gauck: dass sie ihre Politik besser erläutern wolle.
„Wir müssen unsere Politik besser erklären“ – dieser Satz ist einer der beliebtesten After-Wahlniederlage-Sprüche. Man hört ihn immer, wenn Politiker erklären müssen, warum sie keiner mehr mag. Man hörte ihn schon nach den Landtagswahlen im März von Merkels Parteikollegen. Man hörte ihn, nachdem die FDP im politischen Nichts verschwunden war. Man hörte ihn von Politikern, die sich nach Stuttgart 21 gegen Wutbürger zu verteidigen hatten. Man hörte ihn, als Sozialdemokraten Schröders Agenda-2010-Politik abstraften. Eigentlich ist es ein Wunder, dass Merkel so lange brauchte, bis sie den Satz selbst sagte.
Denn er ist ja auch ziemlich praktisch, dieser Satz. Immerhin kann ein Politiker damit einen Fehler eingestehen, ohne einen Fehler einzugestehen. Denn falsch ist ja nicht, was er macht, gemacht hat oder machen will. Falsch – beziehungsweise unzureichend – war nur seine Erklärung. Deshalb konnte keiner den wahren Glanz seiner Ideen und Pläne erkennen. Deshalb hat keiner gecheckt, dass alles richtig ist und alles gut wird und wir es schaffen. Und deshalb haben so viele plötzlich die AfD gewählt / die FDP verschmäht / gegen den neuen Bahnhof protestiert / die SPD nicht mehr lieb.
Der Satz ist also ein schöner Ausweg, weil er vorgibt, dass in Wirklichkeit alles gut ist. Hey, war alles nur ein Missverständnis. Komm, lass uns auf ein Bier gehen und noch mal drüber reden, dann wird das schon.
Eigentlich ist der Satz eine arrogante Anklage an den dummen Wähler.
Leider ist der Satz nicht mehr so schön, wenn man mal ein bisschen genauer über ihn nachdenkt. Denn man wird das Gefühl nicht los, dass keiner der Politiker, die ihn sagen, an ein gemeinsames Bier und ein gutes Gespräch auf Tresen- und Augenhöhe denkt. Sondern dass der Satz oft auf Überheblichkeit fußt und in seinem Kern also eine arrogante Anklage an den dummen Wähler ist. Den Wähler, der nicht checkt, dass die Regierenden es schon richtig machen und dem man deshalb Nachhilfe geben muss, bis er’s endlich schnallt und wieder jubelt. Der Satz spricht dem Wähler die politische Mündigkeit ab und schiebt ihm den schwarzen Peter zu. Er degradiert ihn. Und ist damit eine Unverschämtheit.
Und selbst da, wo der Satz zutrifft, bei den zehn bis 20 Prozent, die die AfD gewählt haben, weil die ihnen einfache, aber falsche Erklärungen liefert, da also, wo vielleicht wirklich deutlicher und offener geredet werden muss, selbst da hat der Satz ein Problem. Weil er meistens eine Floskel bleibt und das ernstgemeinte Erklären nicht folgt. Sonst hätten zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern schon vor zehn Jahren, als die NPD dort in den Landtag einzog, die Volksparteien zum Dauererklärbären mutieren müssen. Wäre das passiert, hätte jetzt die AfD dort vielleicht nicht so abgeräumt.
Leider ist nicht anzunehmen, dass es diesmal passiert und Angela Merkel ab morgen zwischen Bautzen und Schwerin pendelt und den Menschen dort vorrechnet, warum Zuwanderung Deutschland auf lange Sicht eher nützt als schadet. Obwohl: Vielleicht ruft Joachim Gauck sie ja diesmal wirklich an und wiederholt seinen Rat.
