Nico Semsrott benennt Brüsseler Plenarsaal in „Straßburg“ um

Nico Semsrott zerschlägt eine grüne Flasche aus Theaterglas neben dem Eingang zum Plenarsaal des Europaparlaments in Brüssel. Dann klebt er ein Post-it an die Tür: „Strasbourg“ steht darauf. Damit will er erreichen, dass die 751 Abgeordneten des Parlaments ab sofort nicht mehr einmal im Monat nach Straßburg reisen müssen, um dort zu tagen, sondern sämtliche Sitzungen in Brüssel abhalten können. 

Semsrott, EU-Abgeordneter der Satire-Partei „Die Partei“, hat sich für seine neueste Aktion ein Brüsseler Dauerbrenner-Thema ausgesucht: In der belgischen Hauptstadt sind eigentlich nur die EU-Kommission und der Europäische Rat beheimatet, offizieller Sitz des EU-Parlaments ist Straßburg, so steht es im Vertrag von Amsterdam. Darum reisen Abgeordnete, Mitarbeiter*innen und jede Menge Journalist*innen zwölf Mal im Jahr zur Plenartagung ins Elsass, die Straßburger Hotelpreise schnellen für ein paar Nächte in die Höhe, und danach liegt die dortige EU-Infrastruktur wieder brach, so wie insgesamt mehr als 300 Tage im Jahr. Dass das logistisch, finanziell und ökologisch ein ziemlicher Irrsinn ist, wird immer wieder kritisiert.

Straßburger EU-Räume könnten in eine „Luxus-Obdachlosenunterkunft“ umgewandelt werden

Jetzt eben auch von Nico Semsrott, der am Montagvormittag in einem Pressesaal im Brüsseler Parlamentsgebäude aber auch eine Lösung präsentieren möchte. In der Einladung, die das Thema des Events noch nicht verraten hat, war von einem „Milestone in European History“ und einer „PPPPP“ die Rede – eine „penny-pinching Power Point Presentation“ oder auch eine „phasenweise pessimistischer Powerpointpräsentation“, je nachdem. 

Darum sitzt Semsrott nun zwischen einer Leinwand und einem in eine rote Decke gehüllten Gegenstand und führt vor etwa zehn mehr oder weniger interessierten Journalist*innen acht Gründe an, Straßburg als Sitzungsort abzuschaffen. Fast alle davon folgen den bekannten Argumenten der Kritiker*innen dieses Doppel-Systems, so nennt Semsrott etwa die hohen Kosten und die 20 000 Tonnen CO2, die durch die monatliche Reise so vieler Personen ausgestoßen werden. Nur Punkt acht ist in der Debatte vermutlich bisher noch nicht aufgetaucht: Die Straßburger EU-Räumlichkeiten könnten in eine „Luxus-Obdachlosenunterkunft“ oder eine „Universität für Verlierer“ umgewandelt werden. Dann zeigt Semsrott auf der Leinwand ein niedliches Kaninchen und eine Frau lacht ein bisschen.

Die Lösung haben Semsrott und sein Team im besagten Vertrag von Amsterdam gefunden: „Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg; dort finden die zwölf monatlichen Plenartagungen einschließlich der Haushaltstagung statt“ steht darin – aber eben nicht, in welchem Straßburg, ob in dem in Frankreich oder dem in Saskatchewan (einer kanadischen Provinz) oder ob überhaupt in einer Stadt mit diesem Namen. Und darum, sagt Semsrott, wolle er den Brüsseler Plenarsaal einfach auf den Namen „Straßburg“ taufen.

„Von den vier Stunden im Zug kriege ich einen steifen Nacken“

Eine Petition an den Parlamentspräsidenten David Sassoli hat er auch schon aufgesetzt: Er könne die ökonomischen und ökologischen Kosten der Tagungen in Frankreich nicht akzeptieren, steht darin, und „von den vier Stunden im Zug kriege ich einen steifen Nacken.“ Anschließend lüftet er die rote Decke, enthüllt ein handgemaltes Schild mit der Aufschrift „Strasbourg“ und führt seine Zuhörer*innen hoch zum Plenarsaal, wo er die offizielle Saaltaufe vornimmt.

Eigentlich hätte die ganze Aktion schon vergangenen Mittwoch stattfinden sollen. Semsrott und sein Team hatten dafür einen Platz in der VoxBox vorgesehen, dem Medienservice des EU-Parlaments und damit an einem belebten und öffentlichen Ort im Parlament, an dem es sicher auch Laufpublikum gegeben hätte. Zwei Stunden vor dem Termin wurde er von Seiten des Medienservices jedoch abgesagt: Die VoxBox dürfe nur von Journalist*innen genutzt werden, so die Begründung. Als Semsrott mit einem Bildschirm und dem rot verhüllten Schild trotzdem dort auftauchte, verhinderte der Sicherheitsdienst seine Performance. Anschließend gab es online ein wenig Wirbel, weil die Absage von einigen Medien als „Skandal“ und „Eklat“ bezeichnet wurde und auch Semsrott selbst gegen das Parlament austeilte:

Dass im Europaparlament seine Meinungsfreiheit eingeschränkt werde, wie es einige Twitter-Nutzer*innen erbost vermuteten, war aber übertrieben. Immerhin hat Semsrott ja auch schon im Plenarsaal und bei der Anhörung eines designierten EU-Kommissars gesprochen, und ist in diesem Falle vor allem mit der sehr umfassenden und strikten Bürokratie des Parlaments aneinandergeraten. Er selbst glaube, sagt er nach der Saaltaufe, dass die Security seinen Auftritt am Mittwoch auch deswegen so konsequent verhindert habe, weil zu diesem Zeitpunkt Wolfgang Schäuble zu Gast im Plenum war und zum 30. Jahrestag des Mauerfalls sprach. 

An diesem Montag hat Nico Semsrott mit seiner Aktion im Parlament jedenfalls nicht sehr viel Aufsehen erregt. Ein paar Leute stutzen, als sie die Theaterglas-Scherben auf dem grauen Teppichboden sehen, ansonsten bleibt alles ruhig. Wichtiger ist Semsrott aber ja ohnehin die Kommunikation aus dem Parlament heraus. Darum wird es seine PPPPP und die Saaltaufe bald auch auf Youtube zu sehen geben.