Landratsamt verbietet Rechtsrock-Konzert in Themar
Landratsamt verbietet Rechtsrock-Konzert in Themar
Der Grund: Die Vögel können bei dem Lärm nicht brüten.
Foto: Sebastian Haak / dpa
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Das 3000-Einwohner-Städtchen Themar in Thüringen kam im vergangenen Jahr zu überregionaler Bekanntheit. Allerdings aus einem sehr unschönen Grund: Im Juli trafen sich dort rund 6000 Neonazis bei dem Rechtsrock-Festival „Rock gegen Überfremdung“. Kurz darauf flimmerten Handyvideos durchs Netz, die rechtsextreme Besucher mit Hitlergruß vor der Bühne zeigten.
Für den 8. und 9. Juni 2018 war in Themar wieder ein Rechtsrock-Konzert angemeldet. Daraus wird jetzt aber nichts. Das zuständige Landratsamt Hildburghausen hat das Konzert abgesagt. „Es wurde verboten, dass an dieser Stelle zu dieser Zeit eine Veranstaltung dieser Art stattfindet“, sagt Landrat Thomas Müller (CDU) gegenüber jetzt. Er hat das Verbot angestrengt und beruft sich auf Paragraf 44 des Bundesnaturschutzgesetzes. Der verbietet es, geschützte Tier- und Vogelarten während der Fortpflanzungs- und Aufzuchtzeit zu stören.
Vögel brüten in der Nähe der Wiese, auf der Neonazis ein Konzert angemeldet hatten
Genau solche brüten in der Nähe der Wiese, auf der die Neonazis das Konzert angemeldet hatten. Heimische Vögel wie das Blaukehlchen, die Bekassine, der Uhu und der Wanderfalke. Thomas Müller sagt: „Anfang Juni sind diese Tiere noch in der Aufzuchtzeit, es kann sogar sein, dass die da noch auf den Eiern sitzen. Wenn dann in der Nähe so ein Krach ist: Das geht nicht.“ Inhaltliche Gründe habe das Verbot nicht.
Schon im vergangenen Jahr hat Müller versucht, Neonazi-Konzerte in Themar zu verhindern. Damals wurde darüber gestritten, ob diese eine Versammlung sind oder eine kommerzielle Veranstaltung. Die Organisatoren hatten ihre Konzerte als Versammlung angemelde, und Versammlungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes, was steuer- und sicherheitsrechtliche Vergünstigungen mit sich bringt. Für Müller handelt es sich aber eindeutig um kommerzielle Veranstaltungen. Nicht zuletzt, weil die Veranstalter viel Geld mit solchen Konzerten verdienen. Vor Gericht scheiterte Müller trotzdem.
Die Zahl der Rechtsrock-Konzerte in Thüringen ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Dort findet im Schnitt ein solches Konzert pro Woche statt. Nach Themar kommen die Neonazis dabei häufig.
Deshalb haben sich Themaraner Bürgern zusammengetan, die den rechten Gästen etwas entgegensetzen wollen. Das „Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra“ zum Beispiel, das gegen rechtsradikales Gedankengut kämpft. Wie sie das tun, erklären sie hier.
Für die Konzerte im Juni gibt es rechtlich drei Möglichkeiten. Entweder: Die Rechtsrock-Veranstalter nehmen das Verbot hin. Oder: Sie gehen vor Gericht und fechten die Entscheidung an. Oder: Sie ändern Zeit und Ort ihres Neonazi-Festivals, um nicht mehr mit dem Naturschutzgesetz zu kollidieren. Damit die Vögel ihre Ruhe haben.
