Iran: Warum junge Menschen protestieren - Interview

Die Beziehung zwischen Iran und den USA war nie einfach, seit der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani hat sich der Konflikt allerdings drastisch verschärft. Auch das Land selbst ist tief gespalten. Hundertausende kamen zur öffentlichkeitswirksamen Trauerzeremonie von Soleimani und protestierten gegen die USA, kurz darauf protestierten Tausende gegen die eigene Führung – insbesondere Student*innen. Auslöser der Proteste war der Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch das iranische Militär. Dabei hatte die Regierung erst gelogen und von einem technischen Defekt der Maschine gesprochen. Später erklärte sie, dass Flugzeug sei als feindlicher Marschflugkörper eingestuft und deshalb abgeschossen worden. 

Protest gegen das Regime ist in Iran nicht ungefährlich. Bei Demonstrationen nach einer drastischen Erhöhung der Benzinpreise vergangenen November berichtete die Nachrichtenagentur Reuters von 1500 Toten, vielen Protestierenden drohe die Todesstrafe.

Dr. Ali Fathollah-Nejad, 38, ist Politologe und Iran-Experte der akademischen Denkfabrik Brookings Institution in Doha. Wir haben mit ihm über die aktuelle Lage in Iran gesprochen – und darüber, welche Rolle junge Menschen bei den Protesten spielen. 

jetzt: Die Bilder aus Iran haben sich verändert: Erst der Massenandrang beim Trauerzug Soleimanis. Dann die Proteste gegen das Regime, nachdem herauskam, dass das iranische Militär für den Abschuss des ukrainischen Flugzeugs verantwortlich war. Woran liegt das?

Ali Fathollah-Nejad: Zum einen gab es für Soleimani auch in Milieus, die nicht pro-Regime sind, eine gewisse Sympathie. Denn durch staatliche Propaganda wurde er als patriotischer Held dargestellt, der die nationale Sicherheit Irans in der Region im Kampf gegen den IS gewährleistet hat. Dabei wurde natürlich unterschlagen, dass er dabei eine äußerst rücksichtslose Regionalpolitik zu verantworten hatte, so zum Beispiel an der Seite der Assad-Diktatur in Syrien oder bei der blutigen Niederschlagung friedlicher Demonstrant*innen im Irak mithilfe der von ihm organisierten Milizen.

Und zum anderen?

Zum anderen ist die Islamische Republik ein Meister der Inszenierung und Organisierung solcher Kundgebungen. Dabei werden sowohl Belohnungen als auch Strafen eingesetzt, um die Menschen zu mobilisieren. Das war auch diesmal der Fall. Die Bilder von dem Trauermarsch übertünchten also die Realität – vor allem, dass es erst vergangenen November die bislang größten Proteste gegen das Regime gegeben hatte. Durch die Trauermärsche wollten die Machthaber davon ablenken, indem sie versuchten, einen nationalistischen Moment und damit nationale Einheit zugunsten des Regimes herzustellen. Aber der Abschuss des Passagierflugzeugs hat diesem Ansinnen einen Strich durch die Rechnung gemacht, wodurch die Kritik gegenüber den eigenen Machthabern wieder in Vordergrund gerückt wurde.

Inwiefern ist die iranische Gesellschaft gespalten?

Wie jede andere Gesellschaft ist die iranische sehr facettenreich, was unterschiedliche kulturelle, soziale, aber auch politisch-ideologische Vorstellungen anbelangt. Allerdings kann man an den vergangenen Jahren ablesen, dass die Kritik gegenüber dem Regime der Islamischen Republik durchaus immer stärker geworden ist. 2009 gab es die von der Mittelschicht getragene Grüne Bewegung, die sich nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Ahmadinejad für seine reformistischen Kontrahenten aussprach. Als aber auch der von den Reformern unterstützte jetzige Präsident Rohani hinter seinen Wahlversprechen zurückblieb, wurden die Proteste radikaler und dementsprechend auch die Forderungen. 

Wer sind die Menschen, die auf die Straße gehen?

In jüngster Zeit wurden die Proteste von den Unterschichten und jungen Leuten getragen. Die landesweiten Proteste zum Jahreswechsel 2018 und zuletzt im November 2019 waren die wohl wichtigsten Anti-Regime-Proteste seit der Entstehung der Islamischen Republik 1979. Dabei galten eben jene Unterschichten lange Zeit als Unterstützerbasis des Regimes, doch die wachsende soziale Kluft hat diese Menschen von der Islamischen Republik entfremdet. 

Welche Rolle spielen junge Menschen bei den Protesten?

Junge Menschen waren ein Hauptbestandteil der beiden letzten großen Protestwellen. Iran hat eine recht junge Bevölkerung, der Altersdurchschnitt liegt bei knapp 31 Jahren. Das bedeutet auch, dass die meisten Iraner die Revolution von 1979 nicht mitbekommen haben und nur die jetzigen, restriktiven Verhältnisse unter der Islamischen Republik kennen. 

Die Arbeitslosigkeit ist unter jungen Menschen (15-24 Jahre) sowie unter Hochschulabsolventen sogar im weltweiten Vergleich äußerst hoch. Viele junge und gut ausgebildete Menschen verlassen das Land, weil sie in Iran selbst keine Perspektive für sich sehen. Politisch hat die Studentenbewegung in Iran, auch historisch, eine außerordentliche Vorreiterrolle gespielt und war oftmals das Sprachrohr anderer Bevölkerungsgruppen und ihrer Interessen, so wie in den vergangenen Jahren für die Arbeiterschicht und für politische Gefangene. 

„Circa 20 Prozent der Bevölkerung stehen noch hinter dem Regime“

Wie sehr wird das Regime denn noch vom iranischen Volk unterstützt?

Wie in jedem anderen autoritären Staat gibt es auch in Iran keine Umfragen, denen man ohne Weiteres Glauben schenken könnte. Trotzdem gibt es Beobachter, die davon ausgehen, dass das Regime noch etwa zehn Prozent ideologische Unterstützung innerhalb der Bevölkerung hat. Dann gibt es noch die zusätzlichen zehn Prozent, die vom System der Islamischen Republik materiell profitieren. Man kann also davon ausgehen: Circa 20 Prozent der Bevölkerung stehen noch hinter dem Regime. Vor diesem Hintergrund sind die Bilder von dem Trauermarsch für Soleimani mit Vorsicht zu genießen. 

Inwiefern sind denn die Proteste nach dem Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs, in dem ja viele junge Iraner*innen saßen, anders als die davor?

Es ist sicherlich eine Fortsetzung des kollektiven Unmuts der Menschen. Diesmal wurden die Proteste von den Studenten angeführt, im November waren es wie zum Jahreswechsel 2018 auch die unteren Schichten. Die Repression im vergangenen November war beispiellos blutig, begleitet von einer fast vollständigen Internetlahmlegung. Für weite Teile der iranischen Bevölkerung bis hin zu Parlamentsabgeordneten war dies eine traumatische Erfahrung und der Unmut mit den Machthabern wurde umso größer. Immerhin musste man miterleben, wie leichtfertig der eigene Staat mit dem Leben seiner leidgeplagten jungen Bürger*innen umgeht und dabei mit der Internetblockade sogar der heimischen Wirtschaft einen immensen „Kollateralschaden“ zufügt. All das, um das Überleben des Regimes zu sichern, koste es, was es wolle.

In einem Statement von protestierenden Student*innen in Teheran heißt es: „Wir, die Kinder Irans, sehen uns nicht als getrennt an von den Menschen, die auf dem Land leben. Ihr Leid ist unseres.“ Was bedeutet diese Solidarität?

Die Studentenbewegung bringt, wie gesagt, oftmals kollektive Missstände an die Öffentlichkeit. Ende der 90er Jahre unterstützten sie noch den Reformpräsidenten Mohammad Khatami. Aber von diesem fühlten die Studenten sich schnell hintergangen: Als im Sommer 1999 die Studenten für Meinungsfreiheit und gegen politische Bevormundung demonstrierten, wurde ihr Protest brutal niedergeschlagen – und der Präsident hat geschwiegen. Seitdem ist eine Radikalisierung der Studentenbewegung zu beobachten. Die Ereignisse vom vergangenen November, die viele aufgrund der staatlichen Reaktionen in einen Schockzustand versetzt haben, brachten etwas Außergewöhnliches hervor. Nämlich, dass über unterschiedliche ideologische Grenzen hinweg ein Diskurs an Überhand gewann: Als Hindernis für einen „besseren Iran“ sehen sie alle die eigenen Machthaber – und erst in zweiter Linie den amerikanischen Imperialismus. 

„Wie in anderen autoritären Staaten auch sind Lügen immanenter Bestandteil des öffentlichen Lebens“

Viele Studierende gehen auf die Straße, weil die iranische Regierung beim Abschuss des ukrainischen Flugzeuges zunächst gelogen hat. Wie prägen Lügen das Leben in Iran?

Wie in anderen autoritären Staaten auch sind Lügen immanenter Bestandteil des öffentlichen Lebens, denn es gibt weder eine freie Presse noch rechtsstaatliche Strukturen, die diese Lügen entlarven und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen könnten. In der Islamischen Republik Iran kommt noch hinzu, dass die Menschen im öffentlichen Raum sich an die religiösen und ideologischen Vorgaben des Systems anpassen müssen, wobei dem Lügen beziehungsweise dem Verschweigen der Wahrheit eine zentrale, oft sich selbst schützende Rolle zukommt. Im Privaten können wiederum viele dieser Einschränkungen aufgehoben werden. Die Kluft zwischen privatem und öffentlichem Leben ist dementsprechend ungemein größer als in demokratischen Staaten.  

Wie wird es weitergehen?

Die Proteste der vergangenen Jahre führen deutlich vor Augen, dass viele Iraner einen fundamentalen Wandel sehen wollen – also ganz ähnlich zu dem, was in der arabischen Welt seit 2011 unter dem Titel des „Arabischen Frühlings“ vonstatten geht. Vor allem dünnt mit dem Protest der unteren Schichten gegen das Regime die Basis der Islamischen Republik aus. Dieses Phänomen, das eher eine revolutionäre Umwälzung fordert als die Fortsetzung eines gescheiterten Reformkurses, hat ein neues Kapitel aufgeschlagen – und die Uhr ist nicht mehr in jene weniger radikalen Zeiten zurückzudrehen.

Das Regime wird vermutlich weiterhin mit eiserner Hand dagegen vorgehen. Da wäre es sehr wichtig, dass die europäischen Regierungen – die im Gegensatz zu Trump mehr Glaubwürdigkeit besitzen – ihre Stimmen erheben, um sich eindeutig für die demokratischen Rechte der iranischen Demonstrant*innen auszusprechen und der iranischen Führung klarzumachen, dass derartig massive Menschenrechtsverletzungen nicht folgenlos bleiben können.