Bundesländer führen höheres Bußgeld für Menschen ohne Maske im ÖPNV ein

Am vergangenen Samstag in Berlin: 17 000 Menschen demonstrieren. Sie bezeichnen sich selbst als „die zweite Welle“, fordern „Stop den SpahnSinn“ und vor allem: Die meisten tragen keine Masken. Die Polizei stellte Strafanzeige gegen die Veranstalter, weil gegen die Hygieneregeln verstoßen worden sei. Damit das zumindest in Bus und Bahn nicht mehr so einfach passieren kann, verschärfen nun einige Bundesländer die bereits bestehende Maskenpflicht im ÖPNV. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen soll es demnächst 150 Euro kosten, ungeschützt mit den Öffis unterwegs zu sein, auch die Regierung von Schleswig-Holstein kündigte an, Bußgelder einzuführen. Die Deutsche Bahn will hingegen Maskenverweigerer*innen zukünftig vor die Tür setzen. 

Ganz neu ist das mit den Bußgeldern nicht. In Bayern etwa sieht der Bußgeldkatalog bereits 150 Euro vor, in Berlin gibt es sogar eine Schwankung von 50 bis 500 Euro. Dass der Versuch der Landesregierungen, Ansteckungsrisiken in öffentlichen Verkehrsmitteln zu vermindern, wichtig ist, zeigt alleine schon die Menge an Menschen, die sie nutzen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg etwa hat in den vergangenen Jahren im Schnitt täglich 4,3 Millionen Personen transportiert. Diese Zahl mag gerade weit niedriger sein, durch Homeoffice und Menschen, die in der Pandemie lieber zum Rad greifen. Aber gerade wenn das Wetter schlecht ist, sitzen die Menschen auch jetzt oft dicht an dicht in Bus und Bahn. 

Auf Twitter äußerten sich viele Menschen zu der Erhöhung der Bußgelder - und nicht alle sind der gleichen Meinung. Neben den üblichen Verschwörungsmythen gab es auch andere Kritik an dem Konzept: etwa, inwiefern es sinnvoll sei, Strafen einfach zu verschärfen, anstatt zu versuchen, die bestehenden Regeln erst einmal so durchzusetzen. Ein anderer Vorschlag: Geldstrafen so gestalten, dass sie jedem weh tun.

Andere dagegen lobten die Maßnahmen-Verschärfungen als „sinnvoll“. Es gehe hier schließlich um den „Schutz des Gemeinwohls“. Und natürlich konnte sich so manch eine*r auch nicht den nächstbesten gehässigen Kommentar verkneifen. 

Im Gegensatz zur aktuell ebenfalls laufenden Debatte über die Maskenpflicht in Schulen, die in NRW auch gerade angekündigt wurde, läuft die ÖPNV-Debatte bisher eher zahm ab. Und am Ende fragen sich auch Menschen, warum man diese Debatte dann überhaupt so führen muss. 

mpu