Neben den Protesten vergisst man das schnell. Es ist aber wichtig für uns.
Von Friedemann Karig
Foto: Daniel Reinhardt/dpa
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Stell dir vor, es ist G-20-Gipfel. Und keiner weiß, was da eigentlich abgeht. Also: Welche „Politik gemacht" wird. Und wie die uns betrifft. Spannender scheinen Krawall und Remmidemmi, Polizei und Protestcamp, Hamburg im Ausnahmezustand. Leider auch spannend: Welcher Diktator badet in goldenen Badewannen wo, wessen Hände schüttelt Trump zu fest und warum kriegen Journalisten aufs Maul, wenn sie berichten wollen. Graue Herren und Damen in grauen Anzügen, die in Politsprech über komplizierten Verträgen brüten – nicht so. Also, was machen die da? Und was davon ist wichtig?
Deutschland hat dieses Jahr die G-20-Präsidentschaft und ist Gastgeber. Angela Merkel konnte im Vorfeld zum Beispiel das Thema „Afrika" auf den Plan setzen. Wie man dort die sogenannten „Fluchtursachen“ bekämpfen kann, also welches afrikanische Land wofür genau wie viel Geld bekommt, ist ihr besonders wichtig. Denn die Experten sind sich einig: Die nächste große Migrationsbewegung kommt aus Afrika – wenn die Millionen, die heute im Elend leben, sich nach Europa aufmachen.
Also wollen die „Gruppe der 20“ (...wichtigsten Industrie- und Schwellenländer) einerseits das Leben der Menschen dort verbessern. Andererseits all jene, die sich nach Norden aufmachen, mit allen Mitteln von Europa fernhalten. „Die gekaufte Grenze“, so könnte man sie nennen, verläuft schon einige hundert bis tausend Kilometer vor der natürlichen, dem Mittelmeer. Im Sudan, in Eritrea oder Tunesien bilden europäische Länder heute schon Grenzschützer aus, liefern Technologie und bauen Lager, damit die Flüchtlinge möglichst dort schon aufgegriffen werden. Das kostet viel Geld. Aber vermutlich weniger, als die Millionen Menschen irgendwann aufzunehmen. Und von den Investitionen profitieren vor allem europäische Rüstungskonzerne.
Eine zweite Säule des G-20-Gipfels ist der internationale Handel. Die G-20-Mitgliedsstaaten repräsentieren 85 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Was sie aushandeln, bestimmt die nächsten Jahre. US-Präsident Trump will die amerikanische Wirtschaft „schützen“, indem er den Freihandel einschränkt, es ausländischen Unternehmen und Produkten zum Beispiel durch Steuern schwerer macht, in den USA zu verkaufen. Die EU und Japan wollen genau das Gegenteil: ein neues Abkommen soll den gegenseitigen Handel erleichtern. Der Freihandel ist einer der vielen Streitpunkte mit Trump. Will er wirklich Schutzzölle gegen deutsche Autos einführen? Wie hart würde uns das treffen? Oder kann man ihn, den Dealmaker, mit Zugeständnissen beschwichtigen?
Und drittens soll es natürlich um das Klima gehen. Seit Trump den Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen verkündete, ist der gemeinsame Schutz vor der Erderwärmung noch mehr Reizthema als ohnehin schon. Trump scheint bereit, nachzuverhandeln. Merkel und andere nicht. Ein ewiger Kreislauf aus Hoffnung und Enttäuschung geht bei den G20 in seine nächste Runde. Die G-20-Staaten produzieren 80% der weltweiten CO2-Emissionen. Wenn sie sich nicht halbwegs einig sind, ist das Klima kaum zu retten.
Händeschütteln und Lächeln. Darum geht es.
Am Ende des Gipfels steht wie immer ein Schriftstück, ein „Kommuniqué“. Da steht alles drin, worauf man sich einigen konnte, sprich: was traditionellerweise einstimmig angenommen wird. Also muss jeder Staatschef mit jedem Satz d´Accord sein. Dass meist sehr lasche Kompromisse rauskommen, ist jedem klar, der schon mal versucht hat, mit ein paar Freunden einen Urlaub zu planen. Und von den G20 sind längst nicht alle cool miteinander. Also wird um diese paar Seiten Papier, selbst wenn sie rechtlich nicht im Geringsten bindend sind, heftig gestritten. Aber eher inoffiziell, in Hinterzimmern, zwischen Hundertschaften von Emissären. Während die Schwergewichte beim Essen sitzen und die Welt analysiert, wer zu wem nett war und wer nicht.
Denn für die Häuptlinge geht es vor allem auch um Fotos. Händeschütteln. Lächeln. Auch oder gerade besonders mit den zweifelhaften Figuren, von Trump bis Putin. Mit ihnen im Gespräch bleiben ist allen wichtig, für Merkel ist der G-20-Gipfel sogar „wichtiger als je zuvor“. Alle wissen: Ohne die anderen geht es nicht. Und unter der Hand, unbesehen von der Öffentlichkeit, nur knapp vermerkt in der hinterletzten Pressemitteilung, kann man besonders mit den Sorgenkindern einiges ausdealen, was die meisten von uns eher nicht erfahren werden.
Gegen diese Politik und ihre Inszenierung und vor allem die daraus wachsende Intransparenz kann man etwas haben. Deshalb protestieren Tausende in Hamburg. Der Konflikt geht aber tiefer. Die linken Aktivisten werfen den G-20-Regierungschefs grundsätzlich vor, gar nicht an der vielpropagierten Verbesserung der Welt interessiert zu sein. Sondern nur an der Verbesserung der eigenen Situation. Dass solche Politik-Events verschleiern, wie sehr wir auf Kosten der Rest-Welt leben. Dass wir mit Diktatoren und Despoten gemeinsame Sache machen. Dass unsere Politik kaputt ist.
Damit ist diese Elefantenrunde vielleicht eben genau das richtige Symbol für Weltpolitik 2017: Eine kleine elitäre Runde entscheidet über viele. Das gibt Stress. Weil viele von uns ein anderes System wollen als eines, das Menschen überall auf der Welt ausbeutet. Und deshalb nur mit Polizeigewalt zu schützen ist. Aber am Ende ist es vielleicht doch einfach das am wenigsten schlechte System, das wir bisher hatten. Und geht deshalb weiter. Der letzte G-20-Gipfel war in Hangzhou, China. Von Protesten dort wurde nichts bekannt.
