Demonstranten haben Deutschlandflaggen gezeigt, auf die Bananen gedruckt sind – ist aber verboten.
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Am Montagabend hat die Dresdner Polizei neun Deutschlandflaggen beschlagnahmt. Nicht irgendwelche, sondern Flaggen, auf denen eine Banane auf schwarz-rot-goldenem Grund abgebildet war. Die Anspielung, klar: „Bananenrepublik Deutschland“.
Eine Gruppe Menschen ist damit im Rahmen einer Demonstration der islamfeindlichen Pegida-Bewegung aufgetreten. Drei Frauen und vier Männer zwischen 32 und 59 Jahren sollen die Flaggen öffentlich gezeigt haben. Wie viele Menschen tatsächlich an der Aktion beteiligt waren, ist der Staatsanwaltschaft Dresden zufolge aber noch nicht klar, die Ermittlungen laufen noch.
In Deutschland ist es verboten, den Staat und seine Symbole zu verunglimpfen. Der Strafrahmen ist dabei ziemlich empfindlich. Wer nach Paragraf 90a des Strafgesetzbuches verurteilt wird, muss entweder eine Geldstrafe zahlen oder sitzt bis zu drei Jahre im Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft prüft jetzt, ob die Bananenflaggen diesen Tatbestand erfüllen.
Schon Mitte August hat die Polizei die Flaggen zweier Pegida-Demonstranten kassiert. Das Ergebnis der Ermittlungen soll noch im Laufe dieser Woche vorliegen – um im Zweifelsfall am kommenden Montag Bescheid zu wissen. Dann nämlich skandiert Pegida wieder durch die Straßen.
