Soziale Medien sind rechtsfreie Räume, in denen man schimpfen und drohen und pöbeln kann, ohne dafür Konsequenzen befürchten zu müssen. In der Theorie ist das natürlich falsch. In der Praxis aber stimmt es leider erstaunlich oft. Sowohl die Plattformen als auch die Justiz kommen mit der Strafverfolgung kaum hinterher. Was eigentlich seltsam ist. Die deutsche Polizei jedenfalls ist sichtbarer bei Twitter als in den Fußgängerzonen vieler Kleinstädte. Aber sie ist ja nicht zum Ermitteln und zum Festnehmen hier, sondern um mit den Menschen zu reden.
Dutzende Dienststellen der Polizei in Deutschland sind aktiv auf Twitter, Instagram und Facebook. Zwischen 2015 und 2018 ist die Zahl der Tweets und Accounts um ein Vielfaches gewachsen. Auf ihren Profilen berichten die Dienstellen über Einsätze, verbreiten Pressemitteilungen, diskutieren mit verunsicherten und wütenden Bürgerinnen und Bürgern, witzeln herum und setzen sich gegen Vorwürfe zur Wehr. Manchmal gelingt eine Pointe. Manchmal geht eine Aktion nach hinten los. Und immer wenn Letzeres passiert ist, fragen viele: Was soll das eigentlich?
Die Twitter-Menschen glaubten der Polizei nicht. Und so ging es hin und her
Vor zwei Wochen zum Beispiel. Da veröffentlichte die Polizei Hamburg ein Foto von einer Postkarte, die adressiert war an die Polizei und unterschrieben wurde von einem Ben, der sich als Schüler vorstellt und (mit ein paar hier entfernten Rechtschreibfehlern) schreibt: „Danke, dass Sie in dieser heiklen Situation weiterhin für Ordnung auf den Straßen sorgen.“ Die Polizei setzte über das Bild den Kommentar „Danke Ben“. Schnell wurden Vorwürfe laut, die Postkarte habe doch nie im Leben ein Schüler geschrieben. Stattdessen sei es ganz sicher die Polizei selbst gewesen. Und: Selbst wenn die Karte echt wäre, so sei dies doch nur ein Versuch, um abzulenken von polizeikritischen Themen – etwa von der Polizeigewalt in den USA oder der Racial-Profiling-Studie, die Innenminister Horst Seehofer abgesagt hatte. Die Hamburger Polizei rechtfertigte sich. Die Twitter-Menschen glaubten ihr nicht. Und so ging es hin und her.
„Fotos von niedlichen Tieren gehören nicht zum polizeilichen Aufgabenkreis“
Einer, der die Arbeit der Polizei in sozialen Medien kritisch sieht, ist der Jurist Friedrich Schmitt. In einem Gastbeitrag für die Seite netzpolitik.org schrieb er vor wenigen Tagen, dass sich Polizeibehörden keineswegs beliebig zu jedem Thema einlassen dürften. „Fotos von niedlichen Tieren gehören grundsätzlich nicht zum polizeilichen Aufgabenkreis.“
Nun ging es bei „Ben“ zwar nicht um ein Katzenvideo, sondern um eine Postkarte. Der Hintergrund aber ist derselbe: Die Polizei will ihr Image aufbessern. Früher ertrug sie Anfeindungen meist stillschweigend. Nur die Polizeigewerkschaften kamen ihnen in der Öffentlichkeit zur Hilfe. Dazu noch ist der Anteil der Menschen, die der deutschen Polizei vertrauen, seit Jahren mehr oder weniger konstant hoch bei etwa 85 Prozent. Nun aber scheint es so, als ruhe sich die Polizei nicht mehr darauf aus. Sie geht in die Offensive. Und genau darin sieht Friedrich Schmitt ein Problem: „Die Polizeibehörden sollten sich nicht zum Akteur im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung aufschwingen.“ Besser sei es, wenn sie sich um ihren gesetzlichen Aufgaben kümmern, also zum Beispiel um das Ermitteln von Straftaten.
Oliver von Dobrowoski ist Vorstandsvorsitzender der Gewerkschaft Polizei Grün und sieht es ähnlich. Seine Gewerkschaft setzt sich nach eigener Aussage für die „Förderung einer toleranten, kritikfähigen und rechtsstaatlichen Bürgerpolizei“ ein. Dass die Polizei auf sozialen Medien aktiv ist, findet von Dobrowolski grundsätlich nachvollziehbar – immerhin hat er selbst mehr als 25 000 Follower und mehr als 7000 Tweets abgesetzt. „Bezweifeln lässt sich jedoch der polizeiliche Zweck, wenn nach Besitzer*innen verloren gegangener Kuscheltiere ‚gefahndet‘ wird, wenn in bunten Bildern von der Rettung entlaufener Tiere oder gestrandeter Entenküken berichtet wird“, sagt er. Es entspreche nicht dem polizeilichen Auftrag der Öffentlichkeitsarbeit, wenn solche Postings und Tweets einen immer größer werdenden Teil der Gesamtmeldungen ausmachen, findet von Dobrowolski.
Jörg Radek wiederum, stellvertretender Vorsitzender der Polizeigewerkschaft GdP, befürwortet die Arbeit der Beamtinnen und Beamten in den sozialen Medien. Das sei nur zeitgemäß. „Meinungsvielfalt kann anstrengend sein, aber sie ist wichtig und zeichnet unsere Demokratie aus“, sagt er. „Vor diesem Hintergrund steht es auch den Dienststellen frei, sich zu äußern. Wir verbieten ihnen jedenfalls nicht den Mund.“ Radek betont die Vorteile der Kommunikation der Polizei auf Twitter. Etwa beim Amoklauf im Münchner Olympiaeinkaufszentrum im Jahr 2016, als die Münchner Polizei die Bevölkerung auch bei Facebook und Twitter zur Ruhe aufrief. Wenig später wurde die Münchner Polizeipressestelle zur „Pressestelle des Jahres“ ausgezeichnet. Selbst Polizeikritiker würden wohl sagen: Dieses Vorgehen war ein kommunikativer Erfolg.
Bisher jedenfalls sieht es nicht danach aus, als ob die Polizei ihre Strategie auf Social Media wieder runterfahren würde. Dass sie sehr wohl auch auf sozialen Medien durchgreifen und nicht nur kommentieren kann, zumindest in eigener Sache, zeigte vor kurzem der Twitteraccount der Polizei Thüringen. Anlass war ein Tweet von Anfang Juli, verfasst vom Twitteraccount von „Fridays for Future Weimar“, in dem es hieß: „Feuerwehr und Rettungsdienst retten Menschen. Die Polizei diskriminiert, mordet, prügelt, hehlt. Lasst uns aufhören die beiden in einem Atemzug als ‚Helfer’ zu titulieren.“ Die Polizei fand das eher nicht treffend und schon gar nicht witzig. Sie kündigte noch am selben Tag per Tweet an, Anzeige wegen Volksverhetzung zu erstatten.
