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CSU-Initiative Union der Mitte
Das ist...
Stephan Bloch (29), Unternehmer und Politiker aus München. Zu Beginn des Jahres hat er die Initiative „Union der Mitte“ gegründet. Bloch ist seit elf Jahren Mitglied der CSU, findet sich aber in letzter Zeit in deren Auftreten nicht mehr wieder: Der Fokus auf Migration und Grenzpolitik, Begriffe wie „Asyltourismus“, die Konflikte zwischen CSU und CDU, Bloch findet andere Dinge wichtiger. „Populistische Parolen und die ewige Suche nach Schuldigen sind mir peinlich“, sagte er gegenüber der FAZ. „Vor allem Horst Seehofer und Alexander Dobrindt standen zuletzt für Streit, Spalterei und sprachliche Verrohung, auch Markus Söder hat sich inakzeptabler Ausdrücke bedient.“
Mit seiner Initiative will Bloch gegensteuern – und bekommt dafür gerade viel Aufmerksamkeit: Fast 2500 Menschen haben seine Facebook-Seite mit „gefällt mir“ markiert, darunter laut Deutschlandfunk auch CDU-Politiker wie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet. Am Freitag lobte Angela Merkel die Initiative in einer Pressekonferenz als „Ausdruck von Lebendigkeit“.
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Der kann...
damit bei der CSU bis zur Landtagswahl wahrscheinlich keine 180-Grad-Wende mehr herbeiführen. Aber selbst beim bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder scheinen angesichts historisch niedriger Umfragewerte langsam die Alarmglocken zu klingeln: Er hat mittlerweile Abstand vom Begriff „Asyltourismus“ genommen und macht für die schlechten Zahlen die Ereignisse in Berlin verantwortlich – und distanziert sich damit indirekt von Horst Seehofer.
Bloch fordert allerdings einen echten Kurswechsel: „Wenn wir es schaffen wollen, wieder über 40 Prozent zu kommen, brauchen wir einfach neue Inhalte. Die liberal-konservativen, christlich und demokratisch denkenden Kräfte müssen wieder in der CSU vereint werden“, sagte er gegenüber jetzt. Horst Seehofer und Alexander Dobrindt hätten Ideologie an die Stelle dieser Inhalte gesetzt. Bloch fordert, dass nicht nur über Flüchtlinge, sondern auch über Digitalisierung, Infrastruktur, Wohnungsbau, bezahlbare Mieten, Breitband und Verkehr geredet wird.
Der kommt...
gerade gar nicht mehr zur Ruhe. Für seine politische Arbeit hat Bloch weder ein Sekretariat noch ein Büro, gleichzeitig ist er Geschäftsführer einer eigenen Jobmarketing-Agentur.
Der geht...
voraussichtlich ziemlich durch die Decke, sollte er sich in den kommenden Monaten zu einer Art Kevin Kühnert der CSU entwickeln. Wobei spannend werden dürfte, ob die Chefetage der Partei eine Figur wie Bloch nutzt, um sich auf den letzten Metern zur Landtagswahl als verjüngte, geläuterte CSU zu repositionieren, die nach ihren Chaostagen endlich wieder zu sich gefunden hat. Oder ob sie weiter den stramm rechtspopulistischen Kurs der letzten Monate fährt und damit weitere Wähler verliert.
Wir lernen daraus, dass...
das momentane Auftreten der CSU auch in der Partei selbst heftig umstritten ist. Und dass es dabei eben doch junge, liberal-konservative Stimmen gibt, die ihre Partei nur ungern zur Triebfeder eines europaweiten, von Xenophobie und Populismus getriebenen Rechtsrucks verkommen lassen wollen.