Corona-Bonds: Offener Brief fordert europäische Solidarität

Schnelle, unkomplizierte und vor allem solidarische Finanzhilfe für die Staaten, die das jetzt dringend brauchen: Das wünscht sich eine Initiative aus jungen Menschen aus ganz Europa. Einer von ihnen ist Henri Schneider. Der 25-Jährige hat VWL im Bachelor studiert und lebt derzeit in Düsseldorf. Er ist Teil des Netzwerks „Rethinking Economics“, einer Initiative bestehend aus Studierenden und Wissenschaftler*innen. Henri ist auch einer von 15 jungen Menschen, die sich jetzt in einem offenen Brief an die Finanzminister*innen der EU wenden. Sie wünschen sich, dass bald die sogenannten Corona-Bonds kommen. 

Bonds sind Anleihen mit einem festen Zinssatz. Im Falle von Corona-Bonds würden europäische Regierungen gemeinsam Geld an den Finanzmärkten aufnehmen, sich also gemeinsam verschulden und ebenso gemeinsam für Schulden und Rückzahlung haften. Länder wie Italien oder Spanien könnten zum Beispiel gemeinsam mit Deutschland Geld aufnehmen – und das Geld so günstiger bekommen. Die Schuldenlast dieser Länder würde sinken. Nicht alle sind aber von dieser Idee begeistert. Unter anderem Deutschland will dem Vorschlag bisher nicht zustimmen, da dies die wirtschaftliche Stabilität gefährde. 

Henri und seine Mitstreiter*innen kritisieren die Haltung der Bundesregierung. Im Interview erklärt er, was die Initiative konkret fordert – und warum das vor allem auch die Jugend Europas betrifft.

jetzt: Henri, ihr habt euch in einem offenen Brief an die europäischen Finanzminister*innen gewandt. Wieso? 

Henri Schneider: Wir haben das Gefühl, dass wir gerade eine ähnliche Situation erleben wie nach der Euro- und Finanzkrise. Die Jugend war in vielen Ländern, wie zum Beispiel Italien, Frankreich und Spanien, von der Krise besonders betroffen. Es gilt jetzt, unter anderem steigende Jugendarbeitslosigkeit zu verhindern. Deutschland spielt in der Entscheidung eine ausschlaggebende Rolle, deswegen müssen wir Verantwortung übernehmen.

Wie soll das aus eurer Sicht konkret gehen? 

Wir brauchen europäische Solidarität. Wir sehen Corona-Bonds als eine mögliche, sinnvolle wirtschaftliche Maßnahme. Nach der Euro- und Finanzkrise waren die Hilfen mit Bedingungen verknüpft. Das hat dazu geführt, dass manche Länder massiv sparen mussten. Das ging auch zu Lasten der Bürger*innen. Der Vorteil der Corona-Bonds ist, dass eine gemeinsame Haftung übernommen wird. Das ist ein Zeichen der Solidarität, und es ist auch ökonomisch sinnvoll.  

Finanzminister Olaf Scholz hat am Samstag unter anderem als Alternative vorgeschlagen, günstige Staatskredite des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) zu ermöglichen. Was ist daran aus eurer Sicht das Problem?

Der ESM wird in vielen Ländern mit den harten Konditionen während der Eurokrise in Verbindung gebracht. Viele aus unserer Gruppe waren außerdem kritisch, weil sich beim ESM einzelne Länder verschulden. Sie haben dann eine höhere Individualverschuldung und das wirkt sich langfristig fatal aus. Dem wollen wir durch eine gemeinschaftliche Haftung vorbeugen. 

„Die Solidarität innerhalb Deutschlands sollte zu einer innerhalb Europas werden“

Derzeit blockieren noch Finnland, die Niederlande, Österreich und Deutschland die Idee der Corona-Bonds.

Ja, ich finde das ein komisches Zeichen. Die Angst, dass bei Corona Bonds die politische Rechte stärker wird, weil diese lieber nationale Alleingänge statt Gemeinschaftsanleihen wollen, finde ich schade. Aber diese Krise ist in ganz Europa unverschuldet, sie kam von außen. Niemand hat daran Schuld. Innerhalb Deutschlands ist die Solidarität unter den Menschen deshalb groß. Diese Solidarität innerhalb Deutschlands sollte zu einer innerhalb Europas werden. 

Jetzt sprichst du von Solidarität. In eurem offenen Brief befürchtet ihr gleichzeitig, dass die Menschlichkeit derzeit verloren gehen könnte?

Damit meinen wir, dass sich gerade viele vor allem auf ihre nationalen Interessen konzentrieren. Auf ihre eigenen Statistiken. Darauf, dass sie selbst für sich so viele Atemmasken und so viel Schutzkleidung wie möglich bekommen.  

Wieso ist diese Solidarität aus deiner Sicht für die Jugend wichtig? 

Niemand weiß, was kommt, aber wir sehen die Gefahr einer schwerwiegenden Wirtschaftskrise. Selbst in Deutschland trifft die Krise viele Menschen hart. Und andere Länder haben nicht die finanziellen Möglichkeiten, um die eigene Wirtschaft zu unterstützen, die wir in Deutschland haben. Wenn wir jetzt keine Schulden machen, dann sehen wir das gesamte europäische Projekt gefährdet. Wir müssen die Mittel auf europäischer Ebene zur Verfügung stellen. Wir wollen deutlich machen, dass es um unsere Zukunft geht. Und um die der Europäischen Union. 

Auch politische Gruppen wie die Grüne Jugend und die Jusos unterstützen euer Anliegen. Habt ihr es bei der Jungen Union erst gar nicht versucht? Immerhin wurde unter anderem von Helge Braun klar gesagt, dass die Bundesregierung gegen Corona-Bonds sei. 

Alles musste sehr schnell gehen. Wir haben den Brief breit verteilt und von der Jungen Union noch nichts gehört. Wir würden uns aber sehr freuen, wenn sie sich unserem Aufruf für Solidarität anschließen würden.

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