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Kanada warnt vor Ostdeutschland
Bevor jetzt alle präventiv durchdrehen: Nein, Kanada hat keine Reisewarnung für Deutschland ausgesprochen, wie gerade viele Medien schreiben. Wäre es eine Reisewarnung, dann würde das Land von nun an davor warnen, überhaupt nach Ostdeutschland zu reisen und alle sich dort noch befindlichen Kanadier zur Ausreise ermutigen. So weit ist es nicht.
Ein Grund für die Warnung der kanadischen Regierung: Demos, die in Gewalt enden könnten.
Trotzdem sollte einem das, was da seit Kurzem auf der Seite der kanadischen Regierung zu Deutschland steht, zu denken geben. Von "extremistischen Jugendgangs" ist dort die Rede, die im kleinstädtischen Bereich und in Ostdeutschland 'ausländisch' aussehende Menschen beleidigen und attackieren könnten. Und von der Flüchtlingskrise, die dazu führt, dass sich der öffentliche Nahverkehr verzögert und Demonstrationen auf einmal in Gewalt umschlagen können. Die kanadische Regierung bittet deshalb darum, sich bei Demonstrationen genau zu informieren, was da gerade vor sich geht.
Natürlich trifft diese Meldung einen Nerv. Michael Kretschmer, Generalsekretär der sächsischen CDU wird vom Handelsblatt mit dem Satz zitiert: „Das entspricht nicht der Realität und ist extrem rufschädigend.“ Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz kritiserte die Warnung ebenfalls, sagte aber auch: "Eines stimmt: Rechtsextreme, Rassisten und Nazis agieren nicht nur verwerflich, sie schaden Deutschland".
Tatsächlich sind die Sorgen der Kanadier nicht völlig unbegründet: In der ersten Hälfte des Jahres 2015 gab es bereits fast so viele Übergriffe auf Asylbewerberheime wie im gesamten Jahr 2014. Außerdem ereigneten sich 2014 47% der fremdenfeindlichen Übergriffe in Ostdeutschland, obwohl dort nur 17 Prozent der Gesamtbevölkerung leben. Einer Erhebung des Innenministeriums zufolge ist die Wahrscheinlichkeit eines rechtsextremistischen Übergriffs in Brandenburg am höchsten.
Das Problem damit auf die neuen Länder zu schieben, wäre allerdings zu einfach. Auch in NRW nimmt die Anzahl der Übergriffe durch Neonazis zu, in Bayern und Baden-Württemberg werden ebenfalls Asylbewerberheime angegriffen.
Dass Kanada die Warnhinweise demnächst wieder zurück nimmt, ist eher unrealistisch. Insbesondere der Verweis auf Großdemonstrationen, die auch außer Kontrolle geraten können, ist wieder aktueller denn je. In Dresden demonstrierten gestern zum ersten Mal seit Langem wieder über 7000 Menschen - für Pegida.
charlotte-haunhorst
Text: jetzt-Redaktion - Foto: dpa