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Junge SPD-Initiative "Martin kann Kanzler" zur Kanzlerfrage um Martin Schulz
Janwillem van de Loo, 29, promoviert derzeit im Völkerrecht in Hamburg. Er war Stipendiat bei der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und ist seit zwei Jahren SPD-Mitglied. Als die Rückkehr von Martin Schulz von Brüssel nach Deutschland verkündet wurde, gingen er und 25 andere junge Menschen, davon viele aus dem Umfeld der Begabtenförderungswerke, mit ihrer Initiative „Martin kann Kanzler“ an die Öffentlichkeit.
jetzt: Was hat Martin Schulz, was Sigmar Gabriel nicht hat?
Janwillem van de Loo: Martin Schulz verkörpert für uns einen äußerst glaubwürdigen Europäer. Einige von uns haben bei seinem Europawahlkampf mitgewirkt, auch ich habe den Wahlkampf näher verfolgt. Ich fand, dass er da stets einen sehr guten Ton getroffen hat. Er hat mit Wucht dafür gekämpft, dass das Europäische Parlament gestärkt wird und jetzt den Kommissionspräsidenten bestimmen darf. Gleichzeitig fühlt er den Schmerz und den Druck, den viele Menschen mit geringem Einkommen erleben, das kann er auch überzeugend ansprechen. Europa ist für uns ein zentrales Thema, weil die offenen Grenzen, Erasmus oder der Euro für eine bessere Zukunft stehen. Wir glauben, dass Martin Schulz das rüberbringen kann.
Und Sigmar Gabriel nicht?
Diesen europäischen Aspekt hat Gabriel so natürlich nicht, nein. Zudem schätze ich an Schulz seine ruhige, geradlinige, gleichzeitig aber auch sehr bestimmte Art. Wie er zum Beispiel mit dem griechischen Rechtspopulisten im Parlament umgegangen ist. Oder mit Erdoğan. Gabriel hat hingegen bei CETA und TTIP schon sehr viele Wechsel hingelegt, die auch die Bevölkerung verunsichert haben. Wobei ich auch sage: Ich könnte auch mit einem Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel leben. Der hatte ja auch die geniale Idee, zum Koalitionsvertrag eine Basis-Abstimmung zu machen. Das würden wir uns jetzt auch zur Kanzlerfrage wünschen – wie er es ja selbst vorgeschlagen hat..
Aber ist es nicht Wahnsinn, in Zeiten von immer stärker werdendem Nationalismus einen Europa-Politiker zum Kanzlerkandidaten zu machen? Mit dem kann doch kaum jemand etwas anfangen!
Natürlich wird sich Martin Schulz im Bundestagswahlkampf auf die wichtigen Themen in Deutschland konzentrieren. Aber es ist doch so: Die Rechtspopulisten sind in Deutschland bisher nicht in der Mehrheit. Sie haben Zugewinne, aber das heißt nicht, dass man ihnen nach dem Mund reden sollte. Ich glaube das große Problem ist nicht die EU , sondern die Entfremdung der Menschen vom politischen System und den Parteien generell. Da muss etwas passieren!
Was denn zum Beispiel?
Die wirtschaftlichen und sozialen Sorgen der Menschen müssen stärker adressiert werden. Themen wie das Lohnniveau, Kita-Plätze, Wohnungsmangel. Und das glaubwürdig. Ich glaube, dass Martin Schulz das kann. Gleichzeitig müssen wir Millenials, die fälschlicherweise als politisch desinteressiert beschrieben werden, uns mehr engagieren. Wir sind nicht desinteressiert! Wir haben nur eine gewisse Skepsis gegenüber althergebrachten Strukturen, wollen uns oft weder privat noch an Parteien binden. Dabei ist wichtig, dass wir diesen Schritt wagen um etwas zu verändern.
Also erhofft ihr euch durch die Schulz-Kampagne auch mehr Mitglieder für die SPD?
Ich glaube , dass seit der Trump-Wahl, die viele verunsichert hat, wieder ein Fenster offen ist, in dem man Menschen für Politik begeistern kann. Dabei ist es wichtig, die Hürden für einen Parteibeitritt zu senken, vielleicht auch Mitbestimmung ohne einen Beitritt zu ermöglichen. Deshalb wollen wir versuchen mit „Martin kann Kanzler“ langfristig eine Kampagnenplattform schaffen – ähnlich wie Jeremy Corbyn von der Labour Party mit „Momentum“ oder Bernie Sanders mit „Feel the Bern“, bei der man sich auch ohne Beitritt engagieren kann. Allerdings bringt uns die technische Infrastruktur noch an unsere Grenzen. Also versuchen wir zunächst, einen Impuls an die offiziellen Parteistrukturen zu senden, damit die dieses Thema aufgreifen.
Aber ist es nicht enttäuschend, wenn man die Menschen erst mitbestimmen lassen will und am Ende trotzdem sagt: Jetzt entscheiden wir aber parteiintern, wer Kanzlerkandidat wird?
Es ist denkbar eine App zu entwickeln, mit der man über die Kanzlerkandidatur abstimmen kann, auch ohne Parteimitglied zu sein. Das liefe dann gegen eine geringe Gebühr, mit der verhindert werden soll, dass die Leute nur destruktiv daran teilnehmen. Ganz ähnlich hat es ja bei Corbyns Wahl zum Parteichef funktioniert. Dabei hat sich auch gezeigt: Labour hat Hunderttausende neue Mitglieder gewonnen.
"Es gab wenige Zeiten, in denen so wenig Menschen in Parteien aktiv waren. Das muss sich auch ändern und da machen wir einen Anfang"
Nun haben wir schon viel über den Europa-Mann Schulz gesprochen. Aber welche Themen erhoffst du dir von einem Kanzlerkandidaten Schulz?
Natürlich ist das schwer vorherzusehen, da muss erst mal ein Wahlprogramm erstellt werden. Aber ich würde hoffen, dass er den digitalen Wandel anspricht. Dass er Visionen dafür hat, wie man die Automatisierung von Arbeit und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen angehen kann. Das Rentensystem ist auch für immer mehr Menschen ein großes Fragezeichen, für das er gute Antworten braucht. Mich persönlich treibt auch das bedingungslose Grundeinkommen um, aber da bin ich so realistisch zu wissen, dass das im Bundestagswahlkampf eher nicht vorkommen wird. (lacht) Aber langfristig kann das was werden, wenn sich mehr Menschen auch in der SPD dafür engagieren.
Martin Schulz gilt in der SPD als eher rechtskonservativ. Hast du keine Angst, enttäuscht zu werden?
Es stimmt schon, dass er zum konservativen Flügel der SPD gehört, aber das finde ich nicht schlecht. Gerade, wenn es eine rot-rot-grüne Koalition geben sollte, kann es helfen, wenn eine Person führt, die für noch breitere Gesellschaftskreise Vertrauen ausstrahlt.
Viele behaupten, es seien weniger die Inhalte sondern auch die persönliche Geschichte von Schulz, die die Leute so fasziniert. Vom Trinker zum Spitzenpolitiker. Wie siehst du das?
Mich berührt sein Werdegang und ich glaube es geht vielen Leuten so. Er zeigt, dass es eben nicht nur eine abgekapselte Elite gibt, die über alles entscheidet. Da ist er ein sozialdemokratisches Musterbeispiel. Aber das ist eben nicht alles.
Das mit der „abgekapselten Elite“ kann man aber auch eurer Gruppe vorwerfen – lauter Akademiker, die mal Politik machen wollen.
Wir sind nicht nur Akademiker, aber ja, wir verdanken die Krise unserer Demokratie auch der Erzählung, dass „die da oben“ sich nicht mehr um die anderen kümmern würden. Anderseits gab es wenige Zeiten, in denen so wenig Menschen in Parteien aktiv waren. Das muss sich auch ändern und da machen wir einen Anfang. Wir sind selbst ganz sicher keine Millionäre und verbinden mit unseren Bildungshintergrund die Pflicht darüber nachzudenken, wie man die Gesellschaft für alle Menschen besser gestalten kann. Sollten wir eine Kampagnenplattform starten, muss diese daher auch für alle Menschen nutzerfreundlich gemacht werden.
Was waren die Reaktionen der Partei auf euren Brief? Hat Martin Schulz geantwortet?
Mittlerweile wissen wir, dass er viele solcher Briefe bekommen hat – das ist sicher einer der Gründe, weshalb uns noch keiner geantwortet hat. Was natürlich schade ist. Aber ich kann es auch verstehen. Es gibt Gremien und Strukturen, die man bei so wichtigen Entscheidungen beteiligen muss. Wir sind geduldig und wissen , dass so etwas nicht von heute auf morgen entschieden wird. Klar, wir alle mögen schnelle Erfolge. Aber wenn wir echte Veränderungen wollen, müssen wir wieder langfristig denken.