Dass es so etwas wie E-Petitionen gibt, daran denkt man meistens erst wieder, wenn sie durch ein großes Thema auf den Tisch gebracht werden. Dabei gibt es immer Petitionen, die man unterzeichnen kann. Wie informierst du dich über diese Form der politischen Mitbestimmung?
kathrin-hollmer
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"GEMA verliert Augenmaß", unter diesem Titel kann man aktuell eine Online-Petition gegen die geplante Gebührenreform unterzeichnen. Und da ist sie wieder, die E-Petition. Meistens kommt sie einem erst in den Sinn, wenn ein ohnehin prominentes Thema in den Medien auftaucht und sie wieder ins Spiel bringt. Wie aktuell der Protest gegen die GEMA-Reform. Oder vor einer Weile der Widerstand gegen ACTA. Oder gegen die Einführung eines Rentenversicherungszwangs für Selbstständige.
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Illustration: Julia Schubert
Wenn die gesellschaftliche oder mediale Aufmerksamkeit gerade nicht gegeben ist, denken die meisten nicht an Online-Petitionen. Und das, obwohl schon seit September 2005 auf der Website des Deutschen Bundestages immer irgendwelche Petitionen in der Mitzeichnung sind. Aktuell sind es 54. Darunter sind die unterschiedlichsten Vorschläge. Zum Beispiel, dass alle Führerscheininhaber zu einer jährlichen Verkehrsteilnehmerschulung von etwa zwei bis drei Stunden verpflichtet werden sollen. Oder, dass am Tag der Deutschen Einheit mit bestimmten Feuerwerkskörpern gefeiert werden darf, ohne dass man eine Ausnahmegenehmigung vom Ordnungsamt braucht. Aber auch große Themen, wie zum Beispiel die Beschränkung der Kanzlerschaft auf zwei Legislaturperioden. Außerdem kann jeder selbst eine Petition einreichen.
Hast du schon einmal eine Online-Petition unterzeichnet? Oder sogar schon eine eingereicht? Was hältst du von dieser Art der politischen Mitbestimmung? Informierst du dich auf der Webseite des Bundestages, welche Petitionen man aktuell unterstützen kann? Verfolgst du auch, was dann mit der Petition passiert oder setzt du einfach deinen Namen darunter und vergisst das Ganze schnell wieder?
