"Steinbrück wird Anworten finden"

jetzt.de: Peer Steinbrück antwortete kürzlich auf die Frage, wie er denn seine eigene Kommunikation im Internet beschreiben würde: „Mir wird von meinen Mitarbeitern geschildert, was dort passiert." Was denkst du als SPD-Mitglied und als D64-Vorstand, wenn du Aussagen wie diese vom Spitzenkandidaten deiner Partei hörst?
Nico Lumma: Ich finde das total nachvollziehbar und naheliegend. Als Kandidat bist du in ganz viele Kommunikationsstränge eingebunden. Dir werden Reden geschrieben, es werden Themen erarbeitet, es werden Diskussionsleitfäden erstellt, Pressemitteilungen geschrieben und so weiter. Das kann ein Kandidat nicht alles selbst machen. Dafür hat er ein Team. Er kann keine langen Online-Diskussionen führen, weil er so viele Präsenztermine hat.  

Steinbrück beim Chatten (beziehungsweise Diktieren) in der SPD-Parteizentrale.

Umweltminister Peter Altmaier beweist das Gegenteil. Er hat auch viele Termine und schafft es trotzdem, im Netz mit den Bürgern interagieren, vor allem über Twitter.
Ich finde, Twitter ist als Instrument der politischen Kommunikation überbewertet und wird falsch genutzt. Peter Altmaier nutzt es als Diskussionsplattform. Das funktioniert nicht – du kannst die Energiewende nicht auf 140 Zeichen erörtern. Da entstehen lauter lose Stränge, die eigentlich nur Anwesenheit simulieren sollen. Ich finde, da ist vor allem viel Gefrotzel dabei. Da sagt Volker Beck Bla, Peter Altmaier sagt Blub, und Thomas Oppermann sagt, dass beide Unrecht haben. Nach dem Muster diskutieren Spitzenpolitiker auf Twitter. Ich glaube, im Wahlkampf kommt es darauf an, Twitter, Facebook, Google Plus zu benutzen, um Inhalte zu transportieren, eine Präsenz zu zeigen und dem Nutzer zu signalisieren, dass es einen direkten Weg zum Kandidaten, beziehungsweise zum Team des Kandidaten gibt. Dass die wissen, man wird gehört und kann auch Themen rüberbringen.

Auf Steinbrücks Facebookseite habe ich ehrlich gesagt nicht das Gefühl, als Nutzer irgendwie zu ihm vorzudringen. Da gibt es vor allem Links zu Medienauftritten und Reden und keine Rückmeldungen auf Kommentare.
Was erwarten wir denn von Spitzenpolitikern? Jemand, der wie Sigmar Gabriel an einem Sonntagnachmittag mal was schreibt und auf Facebook publiziert – das ist eine rare Sache. In der Sondersituation Wahlkampf, mit der Fülle von Terminen, wird kaum ein Kandidat die Muße finden, auch noch auf Facebook was zu schreiben und zu diskutieren. Ich glaube, das kann ein Politiker im Wahlkampf nicht leisten. Da ist es seit Jahrzehnten Gang und Gäbe, sich auf ein Team zu verlassen.  

Auf der Internetseite von D64 schreibt ihr aber: „Man muss ganz deutlich machen, dass Meinungen, Anregungen, Mitwirkung gefragt, gewünscht, gebraucht werden, weil die Politik in einer digital vernetzten Zukunft nur noch mit dem Volk regieren kann. Anstatt nur vor sich hinzuregieren und dem Volk hin und wieder ein paar Updates per Pressemitteilung zuzustellen.“ Genau das passiert auf Steinbrücks Facebook-Seite.
Man muss differenzieren zwischen der Wahlkampfzeit und der Themenfindungszeit davor. Da ist es wichtig, nach allen Seiten zu lauschen und die Leute einzubinden. Aber im Wahlkampf hast du dafür keine Zeit mehr.  

Aber der Wahlkampf ist die Zeit, in der der durchschnittlich interessierte Bürger sich am meisten mit Politik befasst. Und dann will er Antworten.
Aber es ist wichtig, dass dann insbesondere die Standpunkte rübergebracht und Unterstützer gesucht werden. Obama hat 2008 auch nicht viel diskutiert im Netz. Er hat seine Themen platziert und dafür gesorgt, dass sie in die Breite getragen werden. Das wird im deutschen Wahlkampf auch passieren. Das primäre Ziel ist es nicht, noch mal alles zu diskutieren, sondern seinen Standpunkt klarzumachen und Unterstützung zu gewinnen.  

Nico Lumma

Netzaffinität eines Kandidaten ist gerade für junge Wähler durchaus ein Entscheidungskriterium. Selbst wenn man annimmt, dass ein Spitzenkandidat keine Zeit hat, ständig online zu diskutieren – sollte er nicht ein gewisses Interesse für das Internet und damit zusammenhängende Themen mitbringen, sich im Netz bewegen und auskennen? Sonst versteht er doch junge Wähler gar nicht.
Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe: das Internet selbst aktiv zu nutzen und auf allen Social-Media-Kanälen präsent zu sein und auf der anderen Seite ein politisches Verständnis dafür zu haben, was das Internet für die Gesellschaft, Wirtschaft und Politik bedeutet. Wenn Steinbrück nicht den ganzen Tag twittert, bedeutet das nicht, dass er kein Verständnis für das Netz an sich hat. Er hat drei Kinder, da wird er schon einige Sachen mitbekommen haben. Zum anderen hat er einen Blick für die Wirtschaft, und da spielt das Internet eine große Rolle. Für einen Sozialdemokraten ist natürlich auch das Thema der Chancengleichheit – Zugang zu Informationen und zum Netz – total wichtig. Ausbau der Breitband Anschlüsse, öffentliches WLAN – ich gehe davon aus, dass das Themen sind, die er auf dem Zettel hat.  

Dafür hat er sich im Chat vor ein paar Tagen aber ganz schön still verhalten. Da gab es Fragen zur Netzpolitik. Weil der Chat nur eine Stunde dauerte, mussten Fragen aussortiert werden. Zur Netzpolitik schwieg Steinbrück, für Anekdoten und Witze übers Schachspielen und Merkels Hosenanzüge hingegen hatte er Zeit.
Ich habe das nicht verfolgt, weil ich derartige Chats sowieso für ziemlich überflüssig halte. Das ist eine komplette Inszenierung, und das finde ich nur mittelprächtig geeignet.  

Aber wenn es in einem Online-Chat um Netzthemen geht, könnte man dazu schon etwas sagen, oder?
Ich bin mir gar nicht so sicher, ob man unbedingt über Online-Themen reden muss, nur weil es eine Online-Diskussion ist. Man kann in einem Chat nicht sofort alle Themen abklappern. Er ist fokussiert auf Finanzkrise und Europa.  

Alle Themen muss man ja auch nicht abklappern, aber Schach spielen gehört auch nicht unbedingt dazu.
Man darf nicht nur sehen, wer an dem Chat teilnimmt, sondern muss auch betrachtetn, wer danach die Berichterstattung darüber liest. Das werden weniger Leute sein, denen Themen wie Vorratsdatenspeicherung wichtig sind. Die meisten interessiert eher, was das für ein Typ ist und wie er die Krise in den Griff bekommen will. Wir dürfen uns nichts vormachen – so wichtig ich netzpolitische Themen finde, so wenig ist Vorratsdatenspeicherung ein Mainstream-Thema, das du am Infostand bei Aldi diskutieren kannst.

Euer Verein D64 steht der SPD nahe. Du selbst bist im SPD-Gesprächskreis Netzpolitik. Wie versucht ihr, die SPD zu modernisieren, was das Thema Netzpolitik angeht?
Wir haben den Anspruch, uns um den digitalen Fortschritt zu kümmern und Themen zu definieren, über die wir reden und diskutierten wollen. Diese Themen versuchen wir auch in die SPD und die Gewerkschaften hineinzutragen. Die SPD hört nicht auf unser Kommando, aber wir bieten uns als Gesprächspartner auf den verschiedensten Ebenen an, um Themen zu diskutieren, die uns ein Anliegen sind: Digitale Lernmittelfreiheit, Urheberrechtsdebatte, Vorratsdatenspeicherung.

Ist Steinbrück eigentlich dein Lieblingskandidat gewesen unter den Dreien, die zur Auswahl standen?
Sagen wir es so: Ich kann mir das mit Steinbrück gut vorstellen. Ich hatte im vergangenen Jahr einige Berührungspunkte mit Frank-Walter Steinmeier, und fand den immer sehr tiefgründig und hatte das Gefühl, dass die Kreativbranche und alles, was damit zusammenhängt, eines seiner Herzensthemen ist. Steinmeier hat halt manchmal nicht diese Medienwirkung, die Steinbrück hat. Ich glaube aber, dass auch Steinbrück auch noch Antworten zum Thema digitaler Wandel finden wird.

Text: christian-helten - Fotos: dpa, D64