„Ja, da hatten die Grünen recht “

Seit den Bundestagswahlen ist es still um die Grünen geworden. Offenbar tun sie sich schwer, in die Rolle der Oppositionspartei zurückzukehren, ohne Regierungsverantwortung Aufmerksamkeit zu erzeugen, ohne (bzw. trotz) Joschka Fischer wahrnehmbar zu arbeiten und ihre Themen in den Fokus der Gesellschaft zu bringen. In einem Cafe im Berliner Stadtteil Kreuzberg 61 traf jetzt.de Malte Spitz, den politischen Geschäftsführer der Grünen Jugend Deutschland. Der 21-Jährige sprach über die Zukunft der Grünen, die Probleme mit grünen Themen in der Politik und darüber, wie links die Grünen eigentlich noch sind.

Fotos: Heji Shin Was ist eigentlich mit den Grünen los? In den letzten sechs, sieben Wochen lief bei den Grünen einiges nicht besonders gut – vor allem rund um den Untersuchungsausschuss. Vorletzte Woche war ein Interview mit Reinhard Bütikofer in der taz mit der Überschrift „Wir üben noch“ – das trifft es schon ganz gut. Die Grünen haben sich da einiges einfacher vorgestellt. Ist das der steinige Weg in die Opposition? Nicht unbedingt der Weg dahin, sondern die Frage, wie wir in der Opposition nach außen treten und uns da aufstellen. An sich können die Grünen Opposition, das ist nicht das Problem. Wir sind ja auch als Opposition wahrnehmbar, in den Medien, durch Veranstaltungen ... Das ist eine sehr wohlwollende Einschätzung. Es ist eben eine ganz andere Situation als vor der Wahl. Die letzten sieben Jahre waren wir jeden Tag auf den vorderen Seiten in den Zeitungen vertreten. Dafür, dass wir jetzt eine Oppositionspartei sind, die kleinste Fraktion im Bundestag und in keiner Verantwortung mehr stehen, nicht im Bund, nicht in den 16 Bundesländern, dafür sind wir trotzdem aufgefallen. Wir gehen nicht vollkommen unter – gerade bei inhaltlichen Fragen. Und Aufmerksamkeit ist auch nicht alles. Wenn zum Beispiel, wie Anfang Januar vor der Fraktionsklausursitzung, Wirtschaftspolitik als wichtigstes Thema für die Grünen gehandelt wird und ein Zitat wie „Auch in der Rüstungspolitik gibt es viele Arbeitsplätze“ im Raum steht – da fasse ich mir schon an den Kopf und denke: Zeitungen schön und gut, aber man muss auch nicht mit jedem Scheiß da drin stehen. Aber insgesamt sind die aktuellen Probleme der Grünen eher strategischer Art, weniger inhaltlich. Wenn man sich die Debatten um Schwarz-Grün anschaut, gewinnt man doch den Eindruck, dass die Grünen nicht so genau wissen, wo sie stehen. Die Grünen, und das ist in diesem Fall eigentlich das Problem, haben keine Antwort auf die Frage: Wie links sind die Grünen denn? Ich glaube auch nicht, dass es darauf in den nächsten Jahren eine klare Antwort geben wird. Es wird Koalitionen mit der Linkspartei geben und vermutlich, auch wenn ich mir das nicht wünsche, ebenso mit der CDU. Natürlich müssen wir unsere politische Heimat im Gesamtspektrum suchen. Vor allem weil es mit der Linkspartei eine linke Partei gibt, die vor den Grünen liegt und auch, wie hier in Berlin, in Regierungsverantwortung ist. Natürlich: Das macht uns zu schaffen. Die Grünen, auf der Suche nach sich selbst? Ja. Diese Suche nach sich selbst ist ja auch wenig überraschend: Wenn Siegmar Gabriel als Umweltminister sich auf die Klimakonferenz stellt und klar macht, dass man weiter die bisherigen Ziele verfolgen will und noch ein paar Prozent drauflegt – schön! Damit nimmt die große Koalition den Grünen ihre Themen weg. Aber das ist ein Prozess, der schon seit zwanzig Jahren so läuft. Dass Grüne ihre Themen weiterhin zu gesellschaftlichen Themen machen ist immer noch akut. Aber wenn die anderen Parteien grüne Politik machen – wozu braucht man dann noch die Grünen? Es gibt ja auf jeden Fall noch Unterschiede zwischen dieser Landwirtschafts- und Umweltpolitik und der Art, wie wir Grüne das machen würden. Das Problem wird eher: Wie schaffen wir es, die Umweltpolitik für die Grünen weiterhin als Alleinstellungsmerkmal zu halten. Zum einen ist es natürlich schön, dass Umweltpolitik jetzt bei allen Parteien behandelt wird, weil man sagen kann: Ja, da hatten die Grünen recht, diese Themen brauchten und brauchen immer noch mehr Öffentlichkeit. Gleichzeitig fragen wir uns natürlich auch, wie wir das weiterhin schaffen. Unser Ziel ist ja nicht dadurch erreicht, dass Deutschland seinen CO2-Ausstoss etwas senkt. Und Ziel bleibt ja, Deutschland insgesamt, aber vor allem in der Wirtschaft, nachhaltig ökologisch zu prägen. Das muss vermittelt werden und darum dreht sich auch die aktuelle Findungsphase der Grünen: Wir müssen uns Projekte suchen, die auch gesellschaftlich wieder mehr Zuspruch finden und wahrgenommen werden. Wir müssen uns fragen: Wie unterscheiden wir uns in der Bürgerrechtspolitik von der FDP? Oder bei der Sozialpolitik von der Linkspartei? Diese Antworten müssen wir finden. Und wie lautet deine Antwort darauf? Ich würde sagen: Die Grünen sind eine links-liberale Partei. Sicherlich eine linke Partei, was die Gerechtigkeit betrifft, aber eine liberale Partei was Wirtschaft und Bürgerrechte angeht.