Festnahmen bei CSD in St. Petersburg

Im homophoben Russland haben es LGBTQ so schwer wie in kaum einem anderen Land. Besonders dann, wenn sie sich die Diskriminierung nicht gefallen lassen wollen. Denn wer in Russland für mehr Rechte der LGBTQ-Gemeinde protestiert, muss nicht nur mit gesellschaftlicher Ächtung rechnen. Das Gesetz gegen Homo-„Propaganda“ stellt vielmehr sämtliche Formen der öffentlichen Befürwortung unter Strafe, sogar Regenbogen-Flaggen als internationales Symbol für LGBTQ-Rechte sind verboten.

Am Samstag versuchten es trotzdem wieder einige Menschen: In der russischen Metropole St. Petersburg wollten sie den Christopher Street Day (CSD) zelebrieren, wie es ihn weltweit in vielen Städten gibt. Zuvor hatten sie versucht, dafür eine Genehmigung von der Stadtverwaltung einzuholen. Diese lehnte dem Online-Magazin queer.de zufolge allerdings neun Vorschläge der Demonstranten ab, wie die Versammlung stattfinden könnte. Die Organisatoren beschlossen daraufhin, Einzelproteste abzuhalten. Nach russischen Recht braucht man, wenn man als einzelne Person demonstriert, nämlich keine Erlaubnis, wenn man genügend Abstand zu anderenDemonstranten hält.

Doch auch das half nichts. Die Demonstranten hatten anscheinend nur wenige Minuten Zeit, ihre Plakate hochzuhalten und Forderungen zu formulieren. Dann rückte die Polizei an. Rund die Hälfte (laut Augenzeugen sollen es mindestens 25, höchstens 29 gewesen sein) der etwa 60 teilnehmenden Demonstranten sollen daraufhin wegen ihres Protestes festgenommen und auf vier verschiedene Wache gebracht worden seien.

Bis zum späten Samstagabend wurden die Demonstranten dort festgehalten, dann durften sie die Wache wieder verlassen. Einige von ihnen müssen sich nun wohl vor Gericht verantworten. Allerdings nicht wegen ihres Verstoßes gegen das „Propaganda“-Gesetz, sondern weil sie das Versammlungsgesetz missachtet haben. Sie müssen nun mit Geldstrafen rechnen.

Die Festnahmen, denen keine körperlichen Auseinandersetzungen vorausgingen, wirken übrigens noch relativ harmlos, wenn man sie mit Ausschreitungen bei CSD-Versammlungen aus den vergangenen Jahren vergleicht. Dort wurden LGBTQ immer wieder verbal, aber auch körperlich von Polizei und homophoben Bürgern angegriffen. 2013 ging ein Facebook-Post um die Welt, der die Gewalt gegen Homosexuelle auf dem damaligen CSD zeigt:

Diese Erfahrungen düfte auch die geringe Teilnehmerzahl des CSD in St. Petersburg erklären. Gegenüber queer.de zeigten sich die Demonstranten aber weiterhin kampfeslustig. Sie sagten, sie hätten trotz der Festnahmen nicht bereut, protestiert zu haben – und wollen sich eigenen Angaben zufolge weiter für die Rechte der LGBTQ-Gemeinde einsetzen.

lath

Und auch diese Leute wollen sich ihre Sexualität nicht vom russischen Staat vorschreiben lassen: