Monitor-Umfrage zu Flüchtlingen

Wer heute in einer deutschen Stadt oder Gemeinde wohnt (also so ziemlich wir alle), müsste es eigentlich jeden Tag aufs Neue zu spüren bekommen: Erschöpfte Bürgermeister am Limit, überquillende Turnhallen, deutsche Kinder, die wegen des ausfallenden Sportunterrichts bewegungsunfähig und depressiv geworden sind – und wer ist schuld? Na, die Flüchtlinge, die unkontrolliert ins Land strömen und jedes funktionierende Gemeinwesen im Nu lahmlegen.

Und die Bundespolitik natürlich, die mit ihrer laxen Haltung gegenüber der Einwanderung den Niedergang der Kommunen vorantreibt. Als vermeintliche Zeugen einer misslungenen Flüchtlingspolitik müssen diese immer wieder als Argumentationsmaterial für Forderungen nach Transitzentren und Obergrenzen herhalten. Ein Wort ist dabei stets besonders wichtig gewesen: "überfordert". Das sind in den Kommunen nämlich alle. Ausnahmslos. Echt jetzt.

Besonders CSU-Oberhorst Seehofer hat schon im vergangenen Herbst die Apokalypse in den Gemeinden und Städten herbeiorakelt: Ein "Kollaps mit Ansage" werde in den Wintermonaten über das Land hereinbrechen, sagte Horst Seehofer im Oktober 2015, er habe keine Ahnung, wie man den "Stöpsel wieder auf die Flasche kriegen" könnte. Die Landräte und Bürgermeister im schönen Bayernland seien "an der Grenze ihrer Belastbarkeit, und zwar nicht in ihren Behauptungen, sondern real." Dann das geflügelte Wort: "Wir können nicht mehr. Wir sind überfordert."

Wie real die Überforderung heute in den deutschen Kommunen tatsächlich ist, hat das ARD-Magazin Monitor versucht herauszufinden. Das Ergebnis ihrer Umfrage:

• Nur sechs Prozent der befragten Städte und Gemeinden fühlen sich angesichts der aktuellen Lage tatsächlich überfordert.
• 50 Prozent gaben an, dass sie trotz einiger Kapazitätsprobleme mit der momentanen Situation gut zurecht kommen.
• Und 16 Prozent konnten sich laut ihrer Angaben auch vorstellen, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

Natürlich sind die Herausforderungen an die Kommunen nicht kleinzureden – der Kollaps mit Ansage ist bisher aber ganz offensichtlich ausgeblieben.