Erwischt beim Containern: Gerichtsverfahren gegen Studentinnen

Caro und Franzi schultern gerade ihre schweren Rucksäcke, als die Polizei um die Ecke biegt: „Halt! Was macht ihr da?“. Sofort wissen die beiden, dass sie in der Klemme stecken. Sie stehen mit ihren Fahrrädern in einer LKW-Einfahrt auf der Rückseite eines Supermarkts. Es ist 23 Uhr an einem lauen Juniabend im Münchner Vorort Olching. Caro (27) und Franzi (25) haben gerade „containert“, also Lebensmittel aus den Mülltonnen genommen, die im verlassenen Ladebereich des Supermarkts stehen. Ihre Rucksäcke und Fahrradtaschen sind vollgepackt mit Salatköpfen, Säften und Joghurt-Bechern. Die zwei Streifenpolizisten kommen auf sie zu und versperren damit den einzigen Ausweg aus der Einfahrt.

„Wir kamen uns vor wie Schwerkriminelle“, erzählt Caro. Die Jacken hätten sie ausziehen müssen und sich breitbeinig hinstellen, dann hätte die Polizistin sie abgetastet – nach Waffen durchsucht, sagt Caro. Alles, was sie gefunden haben, waren Lebensmittel – teils abgelaufen, teils mit fauligen Stellen, teils unversehrt. Und ein Kantschlüssel, der auf die Schlösser der Mülltonnen passt. So ein Werkzeug bekommt man in jedem Baumarkt für wenige Euro. Die Lebensmittel mussten Caro und Franzi zurück in die Tonnen werfen, dann durften sie nach Hause fahren. Zwei Monate später flatterten die Konsequenzen in Form von zwei Briefen in die WG der beiden Studentinnen: Ermittlungsverfahren. Der Vorwurf: „besonders schwerer Fall des Diebstahls“.

Containern ist in Deutschland illegal. Obwohl die Lebensmittel bereits in der Mülltonne liegen, gehören sie noch dem Supermarkt. Solange, bis sie von der Müllabfuhr abgeholt werden. Personen, die ungefragt etwas aus den Tonnen nehmen, begehen also Diebstahl. Manchmal wird ihnen auch Hausfriedensbruch vorgeworfen; die Mülltonnen stehen meistens im Ladebereich der Supermärkte und damit auf Privatgrundstücken.

Obwohl Containern also eine Straftat ist, kommt es sehr selten zum Gerichtsverfahren. Wie viele Menschen regelmäßig containern, ist schwer zu erfassen – im Regelfall versuchen die selbsternannten Essensretter, unentdeckt zu bleiben, also ist die Dunkelziffer hoch. Wenn die Polizei oder Mitarbeiter eines Supermarkts doch mal jemanden erwischen, wird die Ermittlung meist wegen Geringfügigkeit eingestellt. Der Fall von Caro und Franzi ist besonders: Sowohl die Staatsanwaltschaft München II, die für Olching zuständig ist, als auch der Marktleiter der Edeka-Filiale haben einen Strafantrag gestellt.

Elf Millionen Tonnen Lebensmittel werden in Deutschland jedes Jahr weggeworfen

Vier Wochen nach dem ersten Brief von der Staatsanwaltschaft, den Caro und Franzi unbeantwortet lassen, folgt ein weiterer. Diesmal: ein Strafbefehl vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck. Die beiden sollen jeweils 1200 Euro bezahlen. Als Caro den Brief zum ersten Mal ließt, muss sie lachen: „Ich dachte, das sei ein Witz.“ Briefe vom Gericht sind Neuland für Caro. Vor dem Abend im Juni, an dem sie erwischt wurde, hatte sie noch nie Polizeikontakt. Sie studiert in München Tiermedizin, in den Semesterferien hat sie auf dem Münchner Klimacamp Gemüse geschnibbelt und die Klima-Aktivisten mit warmen Mahlzeiten unterstützt – Umweltschutz liegt ihr am Herzen. Jetzt wird ihr plötzlich schwerer Diebstahl vorgeworfen und sie soll 1200 Euro Strafe zahlen. Gemeinsam mit Franzi lässt sie sich erst von Freunden beraten, dann von Anwälten. Schließlich entscheiden sich beide dazu, Einspruch zu erheben und vor Gericht zu gehen. „Wenn ich das Geld gezahlt hätte, wär ich zwar aus dem Schneider gewesen. Ich hätte aber auch eine Schuld eingestanden, die ich gar nicht fühle“, begründet Caro ihre Entscheidung. Für sie ist Containern eine Möglichkeit, etwas gegen Lebensmittelverschwendung zu unternehmen. „Ein politischer Akt, aber kein krimineller.“ In ihrer Idealvorstellung würde gar kein Essen mehr in der Mülltonne landen. „Da stecken so viele Ressourcen drin. Es kann doch nicht sein, dass wir Spargel aus Peru hierher transportieren und dann einfach wegschmeißen“, empört sich Caro.

Elf Millionen Tonnen Lebensmittel werden in Deutschland jedes Jahr weggeworfen. Nach Angaben der Umweltorganisation WWF, die auch die Abfälle in der Landwirtschaft einbezieht, sind es jährlich sogar 18 Millionen Tonnen. Auf den Tag umgerechnet sind das fast 50.000 Tonnen, ein Gewicht von über 12.000 Elefanten. Täglich. Mehr als die Hälfte der Abfälle entstehen in der Wertschöpfungskette, also in der Landwirtschaft und im Handel. Doch auch in den privaten Mülleimern der Verbraucher landen Unmengen an Lebensmitteln - täglich 150 Gramm pro Person.

Was die Abfälle der Supermärkte angeht, lohnt sich jedoch ein genauerer Blick. Der Großteil der Produkte, die Supermärkte nicht mehr verkaufen können, landet nicht im Müll. „Alle unsere Mitglieder arbeiten mit karitativen Einrichtungen wie der Tafel zusammen“, erklärt Christian Böttcher, Pressesprecher des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels. Der Verband vertritt auch die Interessen von Edeka. Lebensmittel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum am selben Tag abläuft, oder Äpfel mit Flecken werden von den Supermärkten als nicht mehr marktfähig eingestuft, sind aber noch verzehrfähig. Sie gehen zum Beispiel an die Tafel. In den Mülltonnen der Supermärkte landen laut einer Studie des Handel-Forschungsinstituts EHI 1,1 Prozent aller bezogenen Lebensmittel. Pro Verkaufsstelle seien das rund 25 Kilo pro Tag, das meiste davon Backwaren und Obst und Gemüse.

Die Käufer wollen das volle Sortiment in den Supermarkt-Regalen, beschweren sich aber, wenn Lebensmittel in der Tonne landen

Auch Edeka hat ein Interesse daran, diese Mengen weiter zu reduzieren. „Überschüssige Lebensmittel wegzuwerfen ist nicht nur unter ökologischen Gesichtspunkten kritisch, sondern stellt auch ein wirtschaftliches Verlustgeschäft dar“, heißt es von der Pressestelle von Edeka Südbayern. Um das Überangebot von vornherein zu vermeiden, investiere Edeka in moderne Warenwirtschaftssysteme. Gleichzeitig sieht Böttcher vom Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels ein Dilemma: „Menschen wollen genau das im Laden finden, was sie gerade haben wollen. Da die Märkte um Käufer konkurrieren, können sie nicht so einfach auf ein breites Angebot verzichten.“ Die Käufer wollen zu jeder Tageszeit das volle Sortiment in den Supermarkt-Regalen, beschweren sich aber, wenn dann viele Lebensmittel in der Tonne landen. Auch die Supermärkte stecken also in der Klemme.

Im Nachbarland Frankreich wurde vor zwei Jahren per Gesetz veranlasst, dass Supermärkte, die eine Fläche von mehr als 400 Quadratmetern haben, keine Lebensmittel mehr wegwerfen dürfen. Unverkaufte Produkte müssen gespendet, in der Landwirtschaft genutzt oder zu Tierfutter verarbeitet werden. Das Gesetz zeigt Wirkung: Die Supermärkte planen besser und die Tafeln freuen sich über die zusätzlichen Essens-Spenden.

Auch im Fall von Caro und Franzi ist es noch möglich, dass das Verfahren eingestellt wird

In Deutschland gibt es immer wieder Petitionen, die ein ähnliches Gesetz wie das in Frankreich fordern. Auch Caro und Franzi sammeln über Campact Unterschriften dafür. Insziwschen hat sich ein kleines Solidaritäts-Netzwerk um die beiden gebildet. Freunde und Bekannte aber auch Fremde unterstützen die zwei mit Spenden, mehrere Anwälte haben ihre kostenlosen Dienste angeboten. Auch aus Aachen kam Hilfe. 2016 gab es dort einen ähnlichen Fall – zwei Containerer standen vor Gericht, der Prozess hat sich 14 Monate lang gestreckt, es bildete sich ein Protest-Bündnis, am Ende wurde das Verfahren eingestellt.

Auch im Fall von Caro und Franzi ist es noch möglich, dass das Verfahren eingestellt wird. Momentan weist einiges in diese Richtung. Ende Oktober hat Edeka den Strafantrag gegen Caro und Franzi zurückgezogen. In der Begründung der Pressestelle hieß es: „Aufgrund zahlreicher öffentlicher Anfeindungen und Beleidigungen gegenüber dem Marktleiter vor Ort hat sich dieser nun dazu entschieden, die Anzeige zurückzunehmen.“ Caro und Franzi sagen, sie wüssten nicht, was damit gemeint sei. Von ihnen sei keinerlei Beleidigung ausgegangen.

Obwohl Edeka die Anzeige zurückgenommen hat, läuft das Verfahren gegen die zwei Überzeugungstäterinnen weiter, solange die Staatsanwaltschaft ihren Strafantrag nicht auch zurückzieht. Allerdings wurde der Gerichtstermin nun bereits zwei Mal verschoben, auf den 10.12., 8:30 Uhr.

Wenn es nach Max Malkus ginge, dem Anwalt von Franzi, müsste seine Mandantin eigentlich freigesprochen werden. Er hat schon mehrere Containerer-Fälle juristisch begleitet und vertritt die Meinung, dass Containern nicht illegal ist. „Wenn etwas in der Mülltonne liegt, kann man davon ausgehen, dass der Eigentümer kein Interesse mehr daran hat, Eigentümer davon zu sein.“ Entnimmt man also eine Sache oder einen Salatkopf aus der Mülltonne eines Supermarkts, ist das für Max Malkus kein vorsätzliches Wegnehmen, also keine Straftat. Diese Meinung ist zwar rechtlich vertretbar, widerspricht aber der herrschenden Meinung unter Juristen. Malkus hofft daher immer noch auf den Tag, an dem sich ein Richter seiner Meinung anschließt und mit einem Freispruch einen Präzedenzfall schafft. Auch für Caro und Franzi wäre das ein Traum – persönlich wie politisch.

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