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Potsdamer Linke protestieren gegen Hausdurchsuchungen in Berlin
Protest bekommt oft am meisten Aufmerksamkeit, wenn er lustig verpackt ist. Ein ziemlich gelungenes Beispiel einer solchen Protestaktion war am Wochende in Potsdam zu beobachten. Am Samstagabend standen dort plötzlich Unbekannte vor der Polizeiwache. Mitgebracht hatten sie Eimer, die sie den Beamten übergeben wollten. Der Inhalt: Alles, was man im Zweifelsfall auch zum Randalieren verwenden könnte.
Der Hintergrund: Seit Tagen ist die Berliner Polizei im linken Kiez Friedrichshain unterwegs, beschlagnahmt aus Hinterhöfen und von Dächern Gegenstände wie Eisenstangen, Satellitenschüsseln oder Backsteine. Aber eben auch Dinge, bei denen es schon viel Phantasie braucht, um sie als gefährlich einzustufen.
In einem Forum der linksalternativen Plattform indymedia.org schreiben die Überbringer der Potsdamer Eimer über ihre Aktion und die Berliner Vorgeschichte: “Entweder hat es eine Verschärfung des Waffengesetzes gegeben und Holz, Bauzäune, Kohle, Matratzen und Steine gelten seit Anfang der Woche als Mordwaffen - oder wir haben es mit dem größten Fall von Polizeiwillkür der Gegenwart zu tun.”
Um dieser "Polizeiwillkür" zu entkommen, würden sie freiwillig Gegenstände, die ihnen als gefährlich ausgelegt werden könnten, übergeben. Ihren Post schließen sie mit dem Slogan: “Gegen Polizeiwillkür und für ein selbstbestimmtes Leben!”
„Meist schweißt es die Partner eher zusammen, wenn sie gemeinsam die Depression überstehen”, sagt Dr. Gabriele Pitschel-Walz.
Die Polizei ist seit vergangenem Mittwoch präsent in Berlin-Friedrichshain. An dem Tag hatte es eine 500-Mann-Razzia in einem besetzten Haus in der Rigaer Straße 94 gegegeben. Vier Täter, mutmaßlich aus der linksextremen Szene, sollen einen Streifenpolizisten wegen eines Strafzettels getreten haben.
Die 500-Mann-Razzia wird kommenden Montag Thema im Berliner Innenausschuss sein, die Hausbewohner selbst sahen die Einsatzkräfte bereits am Wochenende wieder.
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Am Sonntagnachmittag durchsuchte die Polizei die Rigaer 94 erneut. Der Anlass las sich diesmal fast wie Satire: Ein Müllsack war dort aus einem Fenster geflogen. Nach Informationen des Berliner Tagesspiegel war der Grund “Gefahrenabwehr” und die Durchsuchung von einem Richter genehmigt.
Den Beamten zufolge wurde niemand fest-, aber Personalien aufgenommen. Die Hausbewohner beklagten sich auf Twitter über den Polizeieinsatz.
fran