Polizeigewalt und Diskriminierung: Studie der Uni Bochum

Laila Abdul-Rahman, 30, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Kriminologie der Ruhr-Universität Bochum, wo derzeit das Forschungsprojekt „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ läuft.  Aus einer Online-Befragung von Opfern polizeilicher Gewalt werteten sie und ihre Kolleg*innen mehr als 3300 Berichte aus. Die Betroffenen schildern darin Gewalterfahrungen, physische und psychische Folgen, ob sie Anzeige erstattet haben und ob es zu einem Strafverfahren kam. Die Studie ist nicht repräsentativ, da kein Querschnitt der Bevölkerung, sondern Betroffene befragt wurden.

Im September 2019 hat das Team um den Kriminologen Tobias Singelnstein einen ersten Zwischenbericht veröffentlicht, über den wir mit Laila und ihrer Kollegin Hannah Espín Grau gesprochen haben. Nun liegt ein zweiter Bericht vor, für den die Forscher*innen Diskriminierungserfahrungen und die Perspektive von Menschen mit Migrationshintergrund und von People of Color (PoC)* untersucht haben. Dafür haben sie erneut die Online-Befragung sowie Interviews mit Beratungsstellen und Polizist*innen ausgewertet. Im Gespräch mit jetzt erläutert Laila die Ergebnisse.

jetzt: In eurer Studie geht es um Polizeigewalt und nicht explizit um rassistische Diskriminierung. Wieso könnt ihr auf Grundlage eurer Daten auch zu diesem Thema etwas sagen?

Laila Abdul-Rahman: Wir können keine allgemeine Aussage über Diskriminierungserfahrungen von PoC und Menschen mit Migrationshintergund mit der Polizei in Deutschland treffen. Denn wir wissen zum Beispiel nicht, wie häufig solche Erfahrungen gemacht werden, bei denen es nicht zu Gewalt kommt. Aber als wir den Fragebogen für unsere Studie entwickelt haben, war uns bewusst, dass es bei Polizeikontakten, die eskalieren, auch zu Diskriminierung kommen kann. Darum haben wir abgefragt, ob sich die betroffenen Personen diskriminiert gefühlt haben.

Im Mai starb der Afroamerikaner George Floyd durch Polizeigewalt und die „Black Lives Matter“-Bewegung wurde größer, auch in Deutschland. Im Herbst wurden mehrere rassistische Chatgruppen in der deutschen Polizei aufgedeckt. Habt ihr wegen dieser Ereignisse eine gesonderte Auswertung gemacht?

Sie war schon vorher geplant, sonst hätten wir die Daten gar nicht erhoben. Wir haben den Zeitpunkt der Veröffentlichung aufgrund der aktuellen Ereignisse aber vorgezogen.

In eurer Befragung haben 62 Prozent der PoC und 42 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund bejaht, sich von der Polizei diskriminiert gefühlt zu haben, aber auch 31 Prozent der Weißen. Haben sie auch begründet, warum?

Ja, denn es wurde auch abgefragt, aufgrund welcher Eigenschaft man sich von der Polizei anders behandelt gefühlt hat. Die Eigenschaften, die wir zur Auswahl angegeben haben, waren unter anderem kulturelle oder ethnische Zugehörigkeit, Hautfarbe, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter oder politische Einstellung. Alle Merkmale, die mit Herkunft oder zugeschriebener Herkunft in Verbindung stehen – also Hautfarbe, ethnische oder kulturelle Zugehörigkeit, Name, Sprache, Aufenthaltsstatus – wurden von PoC und Menschen mit Migrationshintergrund deutlich häufiger angegeben als von weißen Personen. Bei Merkmalen wie dem Alter oder der politischen Einstellung gab es weniger große Unterschiede.

„Polizist*innen können den Rassismus-Vorwurf oft nicht nachvollziehen“

Wie oft haben die verschiedenen Gruppen diskriminierende Erfahrungen mit der Polizei gemacht? 

Die meisten haben angegeben, dass das schon häufiger passiert sei – und zwar sowohl PoC und Personen mit Migrationshintergrund als auch Weiße. In den Freitextfeldern, in denen man in eigenen Worten Situationen schildern konnte, haben aber vor allem PoC geschrieben: „Es passiert mir immer wieder, dass ich aufgrund meines Aussehens anders behandelt werde.“ Eine unserer Interviewpartnerinnen von einer Beratungsstelle hat dazu etwas Treffendes gesagt: Sie meinte, dass PoC „Antennen“ für Diskriminierungen haben, weil sie häufig damit konfrontiert sind. Nicht ausschließlich, aber eben auch durch die Polizei. Viele beschreiben das als alltägliche Erfahrung. Das bedeutet aber natürlich nicht, dass weiße Personen nicht auch regelmäßige Diskriminierungserfahrungen machen können, zum Beispiel aufgrund ihres sozialen Status. 

Kann es auch sein, dass der Vorwurf des Rassismus an die Polizei in einigen Situationen erst zur Eskalation geführt hat?

Wir haben gefragt, was der Auslöser für die Polizeigewalt war, und ja: Einige haben angegeben, dass sie gesagt haben, die Maßnahme sei rassistisch, und dass sich die Beamt*innen dadurch angegriffen gefühlt hätten. Unserer Interviews mit der Polizei haben ergeben, dass Polizist*innen diesen Vorwurf oft nicht nachvollziehen können. Sie begründen Maßnahmen mit ihrem Erfahrungswissen – und natürlich braucht es gewisse Routinen, um in diesem Job funktionieren zu können, um handlungsfähig zu bleiben und auch in unübersichtlichen Situationen schnell Entscheidungen treffen zu können. Aber es kann eben auch problematisch sein, wenn sich aufgrund einzelner negativer Erfahrungen mit bestimmten Gruppen, etwa mit als Migrant*innen wahrgenommenen Personen, Stereotype verfestigen. 

Die dann unterbewusst beeinflussen, wie Beamt*innen arbeiten?

Genau. Und wenn ein Beamter automatisch eher Personen kontrolliert, die ihm „fremd“ vorkommen, und dann mit dem Vorwurf konfrontiert wird, das sei rassistisch, versteht er vielleicht nicht, dass die Person sich gerade wirklich diskriminiert fühlt. Sondern er empfindet das als Abwehrreaktion oder sogar als Frechheit und das kann eher zur Eskalation führen. Das muss natürlich nicht so sein – man muss dazu sagen, dass unsere Studie ja nur Fälle enthält, in denen es zu Gewalt kam. Es kann sicher auch Situationen geben, in denen Polizist*innen Rassismus-Vorwürfe reflektieren.

„Bei PoC waren Personenkontrollen ein häufigerer Grund für den Polizeikontakt als bei weißen Personen“

Ihr habt auch abgefragt, wieso es vor der Eskalation überhaupt zu einem Kontakt mit der Polizei kam. Gab es da Unterschiede zwischen den Gruppen?

Ja. Bei PoC und Menschen mit Migrationshintergrund waren Personenkontrollen ein häufigerer Grund für den Polizeikontakt als bei weißen Personen. In den anderen Situationen, zum Beispiel bei Verkehrskontrollen oder Wohnungsdurchsuchungen, gab es keine nennenswerten Unterschiede.

Da ist also eine Tendenz zum Racial Profiling erkennbar?

Es ist ein Hinweis, aber wir können es nicht repräsentativ sagen. Es ist auf jeden Fall weitere Forschung dazu nötig.

Haben die Polizist*innen, die ihr interviewt habt, etwas zu dem Thema gesagt?

Wir haben mit ihnen vor allem darüber gesprochen, wie es zu Gewalt kommt. Aber in dem Zusammenhang ging es auch darum, dass bestimmte Orte als „gefährlicher“ wahrgenommen werden oder die Landespolizeigesetze die Möglichkeit enthalten, Orte als sogenannte „Gefahrengebiete“ auszuweisen und man dort mit einer anderen Einsatzeinstellung reingeht. Häufig wird diese „Gefährlichkeit“ mit einer höheren Kriminalitätsrate begründet, sie wird aber auch oft mit einem hohen Anteil von  Migrant*innen in Verbindung gebracht. In den Interviews wurde thematisiert, dass in solchen Gebieten auch schneller Gewalt angewendet werden kann und dass hier insbesondere PoC betroffen sind.

Bei eurer Befragung kam heraus, dass nur sehr wenige Betroffene, nämlich neun Prozent, Anzeige gegen die Polizei erstattet haben. Warum?

Die Gründe dafür waren unterschiedlich, aber PoC wurde öfter von einer Anzeige abgeraten als Weißen, zum Beispiel von Anwält*innen, Freund*innen oder Opferberatungsstellen. Oft ist die Sorge groß ist, dass die Anzeige negative Folgen haben könnte, zum Beispiel durch eine Gegenanzeige. Auffällig ist auch, dass PoC häufiger berichtet haben, dass ihnen die Anzeige verweigert wurde. Bei  21 Prozent der PoC, die keine Anzeige erstatteten, war das der Fall. Bei weißen Personen nur bei zehn Prozent.

Warum wurde die Anzeige verweigert?

Die Ausreden wirken eher fadenscheinig: Es wurde gesagt, dass man im Augenblick keine Anzeige aufnehmen könne oder dass sie woanders erstattet werden müsste. Das passiert nicht tagtäglich, aber offensichtlich sind PoC häufiger davon betroffen als andere. 

„Beamt*innen werden mit Negativerfahrungen alleingelassen“

Ihr habt auch nach den Folgen der gewaltsamen Konfrontationen mit der Polizei  gefragt. Was ist dabei herausgekommen?

Alle Befragten haben Gewalt erlebt, darum spielen psychische Folgen in allen Gruppen eine große Rolle. PoC und Personen mit Migrationshintergrund sind im Durchschnitt aber etwas schwerer betroffen und haben zum Beispiel häufiger angegeben, sich nach dem Vorfall sozial zurückgezogen zu haben. Gewalterfahrungen sind an sich schon belastend. Durch Diskriminierung können die negativen Auswirkungen aber noch einmal verstärkt werden.

Wie könnte Rassismus innerhalb der Polizei bekämpft werden?

Es ist sicher nicht so ist, dass die Mehrheit der Polizist*innen in Deutschland rassistisch ist. Aber es gibt eben ein strukturelles Problem, unter anderem, weil gesetzliche Grundlagen Diskriminierung begünstigen. Antirassismus- und interkulturelle Trainings in der Polizeiausbildung sind ein guter Ansatz, um dem entgegen zu wirken. Aber das Erfahrungswissen entwickelt sich ja erst in der Berufspraxis, solche Trainings müssten also häufiger durchgeführt werden. Außerdem gibt es zu wenig Reflexionsräume in der Polizei, Beamt*innen werden mit Negativerfahrungen alleingelassen. Coachings oder Supervisionen würden da helfen. Genauso wie eine bessere Fehlerkultur, in der Einsätze kritischer nachbesprochen werden. Was auch wichtig ist: Rassismus ist nicht nur ein Problem der Polizei, sondern ein gesamtgesellschaftliches. Wir alle tragen Stereotype in uns und wir müssen ernst nehmen, was Betroffene sagen. Das gilt aber natürlich ganz besonders für die Polizei, weil sie eine besondere Stellung in der Gesellschaft und ihr Handeln dadurch eine besondere Wirkung auf die Betroffenen hat.

*Die Forscher*innen sprechen von „Migrationshintergrund“, wenn eine Person oder mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit nicht durch Geburt besitzt. Als „People of Color“ werden in dieser Studie Personen definiert, die bei der Befragung angegeben haben, dass sie von anderen Menschen üblicherweise nicht als „deutsch aussehend“ wahrgenommen werden. Es geht hier also ausschließlich um die Fremdwahrnehmung, nicht um die Selbstbezeichnung.