Rassismus und Racial Profiling bei der Polizei: Ein junger Polizist berichtet

Anfang Januar 2017 – unter dem Eindruck der Polizeikontrollen in der Kölner Silvesternacht – haben zwei junge Menschen jetzt von ihren Erfahrungen mit Racial Profiling in Deutschland berichtet. Kurz darauf erreichte uns folgende E-Mail: 

„Mit Interesse und Erschrecken habe ich gestern Ihren Bericht […] gelesen. Um es vorwegzunehmen – ich bin Polizeibeamter […] und zu diesem Thema kann ich Ihnen eine ganze Menge berichten. Als ‚Linker’ in der Polizei gehöre ich zu einer fast nicht existenten Spezies in diesem System. Aus diesem Grund habe ich vielleicht auch ein anderes Auge auf das Handeln meiner Kollegen.“ 

Der Absender, der anonym bleiben muss und hier Robert heißen soll, kommt aus Süddeutschland, ist zwischen 30 und 40 Jahre alt und bereits seit vielen Jahren im Polizeidienst. Wir haben ihn Zuhause besucht, in seinem Wohnzimmer ein langes und intensives Gespräch mit ihm geführt und ihn als sensiblen, aufrichtigen und vertrauenswürdigen Menschen kennengelernt, den sein Gewissen quält und dem es wichtig ist, das Richtige zu tun. Er hat uns von Kollegen erzählt, die sagen, dass sie „Bimbos jagen“ gehen, von rassistischen Witzen und von gewalttätigen Übergriffen durch Polizisten. 

Wir können seine Vorwürfe nicht belegen, ebensowenig können wir die beschuldigten Kollegen damit konfrontieren, weil wir Robert dadurch enttarnen würden, was negative Auswirkungen auf sein berufliches wie auch auf sein Privatleben hätte. Das Beamtengesetz verpflichtet ihn, über Interna zu schweigen, andernfalls drohen berufliche Konsequenzen. Zudem herrscht innerhalb der Polizei ein inoffizieller „Code of Silence“, der es verbietet, Kollegen nach außen hin zu kritisieren. Robert würde als Verräter geächtet werden. 

Darum haben wir uns dazu entschlossen, Roberts subjektive Sicht auf die Dinge im Wortlaut wiederzugeben (Namen, Orte und Situationen, die unseren Gesprächspartner eindeutig identifizierbar machen, haben wir ausgelassen bzw. verfremdet). Das Protokoll seiner Aussagen bietet einen interessanten und seltenen Einblick in das Innere der deutschen Polizei. Ergänzend haben wir mit Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaften, über die ungeschriebenen Regeln von Polizisten, Probleme mit Rassismus innerhalb der Polizei und Roberts Gewissenskonflikt gesprochen (hier geht es zum Interview). 

Racial Profiling

„Ich wurde selbst schon zum Racial Profiling aufgefordert. Als ich im Streifendienst angefangen habe, bekam ich von meinem Vorgesetzten mehrfach eine durchschnittliche Beurteilung. Also habe ich nachgefragt: ‚Was muss ich tun, um besser als der Durchschnitt zu sein?‘ Er hat zu mir gesagt: ‚Geh an den Bahnhof und kontrollier' Neger. Geh raus und kontrollier' Bimbos. Dann hast du spätestens bei jedem Dritten eine Anzeige. Damit kannst du dir Fachwissen aneignen und hebst dich von der Masse ab.‘ Ich habe gefragt, ob das sein Ernst sei. Und gesagt, dass ich dann lieber die Durchschnittsbeurteilung nehme. 

Für einen meiner Kollegen war das allerdings ganz selbstverständlich: Wenn er noch Vorgangsnummern brauchte – also noch nicht so viele Anzeigen aufgenommen hatte – dann ist er an den Bahnhof gefahren und hat eine Anzeige nach der anderen gegen Dunkelhäutige aufgenommen. Er sagte: ‚Wir gehen jetzt Bimbos jagen.’ In der Dienstgruppe wurde darüber ganz normal gesprochen. Wer es so praktiziert, bekommt Anerkennung: ‚Guck mal, was der für Zahlen bringt.‘ Und wenn sich jemand beschwert, wird das Vorgehen von den anderen verharmlost.

Ich kann natürlich keine Probleme brauchen. Aber ich will trotzdem von meinen Erfahrungen erzählen, weil mich die Themen Fremdenfeindlichkeit und Racial Profiling bei der Polizei schon lange beschäftigen. Sie sind so präsent, dass ich seit Jahren mit dem Gedanken spiele, meinen Beruf aufzugeben und mich frage: Was kann ich dagegen tun?

Der Werdegang

Polizist zu werden war mein Kindheitstraum. Die Schutzmänner und ihre Autorität, das hat mich fasziniert. Meine Eltern haben nie gesagt: ‚Achtung, das ist die Polizei, die sperrt dich ein!‘ Sondern: ‚Das ist die Polizei, die hilft dir.‘ Mein Wunsch war also auch der Wunsch, das Richtige zu tun und anderen zu helfen.

Politisch würde ich mich als links der Mitte bezeichnen. Ich bin in einer Kleinstadt aufgewachsen, da gab es entweder die Faschos, zu denen wollte ich nicht gehören, oder die autonomen Linken. Da waren die Leute okay und ich mochte die Konzerte, aber richtig wohlgefühlt habe ich mich da auch nie. Als dann feststand, dass ich zur Polizei gehe, haben sich meine linken Freunde von mir abgewandt.

Ich habe sehr jung die Ausbildung angefangen und war danach Teil einer Einsatzhundertschaft. Diese Einheiten sind für Großlagen zuständig: Demonstrationen, Castor-Transporte, Fußballspiele und so weiter. Anschließend war ich im Streifendienst. Später kam ich dann in Personalverantwortung. Nach etlichen Jahren bei der Polizei würde ich aus Erfahrung sagen: Stehende Einheiten, also Bereitschaftspolizei und Alarmhundertschaften, und Streifendienst sind die größten Problemfälle. Da gibt es die meisten Übergriffe und den meisten Rassismus.

Im Streifendienst

Draußen auf der Straße entstehen immer wieder heikle Situationen und es kommt auch zu Übergriffen durch die Polizei. Schon ganz am Anfang hat ein Kollege zu mir gesagt: ‚Wenn mal was schiefgeht, mach dir keinen Kopf – wir schreiben es gerade.‘ Das war mit das Erste, was ich gelernt habe: Man kann es immer gerade schreiben. Manchmal sind es in so einem Bericht nur Nuancen, die aus einem Geschädigten in Sachen Polizeigewalt einen Beschuldigten in Sachen Widerstand gegen Polizeibeamte machen.

Ich erinnere mich noch gut an einen Einsatz. In einem Mehrfamilienblock wurden mehrere Wohnungen von Polizeibeamten aufgerammt und nach Rauschgift durchsucht. Auch wir rammten eine Tür auf und der Bewohner, ein dunkelhäutiger Asylbewerber, ließ sich widerstandslos festnehmen. Dann fiel die Tür aus Versehen zu und der Sicherungsposten trat sie mit aller Wucht wieder auf. Das Türblatt traf den festgenommenen Mann an der Stirn und er sackte benommen zusammen. Der Sicherungsposten hat sich schlapp gelacht und sagte: ‚Schaut mal – ein Bimbo, der weiß wird, das sieht ja lustig aus!’ Ich fuhr ihn an und rannte los, um einen Sanitäter zu holen. Rauschgift wurde bei dem Mann nicht gefunden. Konsequenzen für den Kollegen hatte es meines Wissens auch nicht.

Ich habe auch erlebt, wie ein Kollege einem ausländischen Straftäter, der auf der Straße gefasst wurde, den Arm nach hinten verbogen und ihm mit den Handschellen aufs Handgelenk geschlagen hat. Und als er die Handschellen dann angelegt hat, hat er sie extra fest zugezogen. Ich glaube, der hat sich dabei richtig gut gefühlt. 

Für solche Kollegen, die durch aggressives Verhalten und zur Schau gestellte Dominanz und Autorität auffallen, gibt es sogar einen eigenen Begriff: Man nennt sie ‚Widerstandsbeamte’. So einen Widerstandsbeamten gibt es auf jeder Dienststelle. Falls sich jemand, der festgenommen wurde, über einen solchen Beamten beschwert, heißt es meistens: ‚Der hat sich bei der Festnahme gewehrt.‘ Das wird immer behauptet, wenn jemand mit einem blauen Auge oder Schürfwunden aufs Revier gebracht wird. Klar, das gibt es, ich habe auch Widerstände gehabt, und manche wollen sich auch unbedingt körperlich mit einem Polizisten anlegen. Aber es gibt einfach diese Fälle, meist im Zusammenhang mit Ausländern, die einen gewissen Beigeschmack haben. Wenn du später den Sachverhalt liest, weißt du, wie es draußen gelaufen ist, ohne dabei gewesen zu sein.

Viele Vorwürfe, die gegen die Polizei erhoben werden, stimmen. Aber sie werden immer dementiert. Wenn man die Polizei mit Fehlern konfrontiert, laviert sie sich raus – denn die Polizei macht grundsätzlich keine Fehler. Und wenn doch mal einer rauskommt, dann war das ‚ein ganz bedauerlicher Einzelfall‘. 

Die stehende Einheit

Beamte in stehenden Einheiten leben oft tagelang zusammen. Daraus ergibt sich eine ganz eigene, geschlossene Polizei-Atmosphäre. Einmal saßen wir mit den Kollegen am Lagerfeuer und die, die vorher beim Bund waren, haben Lieder angestimmt – alte Wehrmachtslieder aus dem Dritten Reich, manche haben dabei sogar die Hand auf die Brust gelegt. Ich bin aufgestanden, habe gefragt ‚Was soll der Scheiß?‘ und bin gegangen. Da saßen auch die Vorgesetzten dabei – und die interessiert das nicht. Das gehört halt dazu. An wen soll ich, als kleinstes Licht, mich denn dann noch wenden? 

Bei den Übungen der Einsatzhundertschaft für Demonstrationen wurde von Anfang an ein Feindbild aufgebaut: Menschen, die demonstrieren, sind Gegner – und dementsprechend sollten wir uns auch verhalten. Die Feinde sind immer die Linken und die Ausländer. Ich habe über die Jahre immer wieder gehört, dass Kollegen gesagt haben: ‚Mit den Rechten hat man nie Schwierigkeiten. Die schmeißen ja keine Pflastersteine.‘ 

Die Eskalation bei der G-20-Demonstration ‚Welcome to Hell’ zum Beispiel war meiner Meinung nach ein provozierter Gewaltexzess – und zwar sowohl von Seiten der Autonomen als auch von Seiten der Polizei. Und wie sich Olaf Scholz jetzt hinstellt und sagt, dass es keine Polizeigewalt gegeben habe, das halte ich für ignorant. Es gab vielleicht keine strukturelle Gewalt, aber es hat sehr viele Übergriffe durch Polizisten gegeben. Das konnte jeder im Fernsehen und im Internet sehen.

Es gibt mehr als 30 Ermittlungsverfahren gegen Kollegen, die bei G20 im Einsatz waren. Das ist eine höhere Zahl, als ich gedacht hätte. Aber sie steht noch immer in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Anzahl an rechtswidrigen Übergriffen. Die Dunkelziffer ist enorm hoch. Das liegt an der fehlenden Erkennbarkeit der Polizisten in Schutzkleidung, die behindert die Strafverfolgung. Und es wird auch nie so weit kommen, dass ein Beamter den Mut hat zu sagen: ‚Mein Kollege hat einen Unschuldigen geschlagen.‘ Die Polizeiführung hat ja bereits gesagt, dass sie keine Fehler gemacht haben. Und lässt ansonsten die Politik sprechen und hält sich raus.

Einfluss der aktuellen politischen Lage

Im April 2015, als dieses große Schiff auf dem Mittelmeer gesunken ist und 500 Menschen umgekommen sind, liefen im Sozialraum unserer Dienststelle die Nachrichten. Da wurden auch Überlebende gezeigt und ein Kollege hat gesagt: ‚Hoffentlich schafft es von denen keiner bis hierher.‘ Da bin ich sauer geworden und habe gesagt: ‚Tickst du noch ganz richtig? Da sterben Menschen und du hast keine andere Sorge, als die, ob die hier mal ein Dach über dem Kopf suchen werden?‘ Ich glaube, ich bin sogar beleidigend geworden. Es werden dauernd solche Späße und Abfälligkeiten geäußert und wenn man sich darüber beschwert, wird es verharmlost: ‚War ja nur ein Spaß.‘ Ich bin fast immer der Einzige, der so was schlimm findet. 

Durch den Aufstieg der Rechtspopulisten haben die, die sich vorher zurückgehalten haben, jetzt eine Plattform, um ihre Meinung laut auszusprechen. Es gibt viele Polizisten oder ehemalige Polizeibeamte, die der AfD nahestehen oder für diese politisch aktiv werden. Dazu gehört zum Beispiel der Skandalbeamte Dietmar Gedig aus Solingen oder auch der Polizist und sächsische Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel. 

Martin Dulig, der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen, hat vergangenes Jahr öffentlich gesagt, dass die Polizei in seinem Land Pegida und der AfD nahesteht. Die Aussage ist nicht nur sicher richtig, sie trifft meiner Meinung nach auch auf weitaus mehr Kollegen im ganzen Bundesgebiet zu. Ich kenne selbst Kollegen, die nach der Arbeit AfD-Wahlplakate aufhängen, und Beamte in Führungspositionen, die in Gesprächen relativ eindeutig Sympathien für AfD und Pegida erkennen lassen.

Letztes Jahr gab es dieses Foto von einer AfD-Demo in Jena, bei der zwei Beamte in einem Mannschaftswagen die Compact mit Frauke Petry auf dem Cover hinter die Windschutzscheibe gelegt haben. Oder den Fall, in dem ein Polizist in Gotha bei einer Demonstration von Asylkritikern einen Aufkleber auf seinem Schlagstock hatte: ‚Bitte flüchten Sie weiter! Hier gibt es nichts zu wohnen! Refugees not welcome!‘. Und als der Polizist in Claußnitz den jungen Asylbewerber mit Gewalt aus dem Bus rausgezerrt hat, hat der Polizeipräsident nachher gesagt, das sei richtig gewesen. 

Auch daran sieht man: Kollegen nehmen Kollegen immer in Schutz. Nach der Kölner Silvesternacht 2016/2017, dem Racial Profiling und der Diskussion um den Begriff ‚Nafri‘ wurde von Seiten der Kollegen sehr schnell geklagt: ‚Immer ist die Polizei schuld!‘ Immer, wenn die Polizei öffentlich angegriffen wird, hat sich die Öffentlichkeit angeblich gegen sie verschworen. Den Begriff ‚Nafri‘ kannte unter meinen Kollegen früher übrigens keiner – seitdem wird er bewusst als Provokation benutzt. 

Migranten bei der Polizei

Ich hatte mal einen Kollegen mit türkischen Wurzeln, der immer nur ‚der Türke‘ genannt wurde. Aktuell gibt es einen Kollegen mit Migrationshintergrund, an dem jede Beförderung vorbeizieht. Das ist ein ganz ruhiger, netter, und gleichzeitig hoch motivierter Kerl. Aber seine Kollegen werfen ihm vor, dass man ihn nicht einschätzen könne – weil er nicht an den Männerrunden teilnimmt und nicht über ihre Witze lacht. Deswegen bekommt er am Ende auch immer schlechte Beurteilungen. Dem wird sein Engagement ausgetrieben, auch durch die dummen Sprüche der Kollegen. Er ist Muslim und wenn es irgendwo einen Anschlag gab, heißt es: ‚Das ist doch deine Brut, damit kennst du dich doch aus.‘ Als jemand gesucht wurde, der eventuell Türke ist, hieß es: ‚Den musst du doch kennen.‘ Solchen Sprüchen ist er ständig ausgesetzt. Aber er frisst das in sich rein. Er kennt das System und deshalb schweigt er.

Konsequenzen für die Karriere

Ich habe für Polizeiverhältnisse relativ lang gebraucht, bis ich in Personalverantwortung kam. Da sind Jahre ins Land gegangen. Weil ich der Unbequeme war und der Unbequeme bekommt nicht die passende Note. Eine Beurteilung nach Leistung ist bei der Polizei reine Illusion. Irgendwann kamen sie aber nicht mehr um mich herum. Mittlerweile bin ich in einer Position, in der ich Verantwortung für Mitarbeiter habe. 

Das System Polizei ist sehr speziell und es vergisst nicht. Wenn du dich beschwerst, fällt das irgendwann auf dich zurück. Davor haben alle Angst. Vorgesetzte und Kollegen können einen zermürben. Wenn du unbequem bist, schlägt sich das in deinen Beurteilungen nieder und hat Einfluss auf die Möglichkeit zur Beförderung. Am besten ist es, wenn man einfach mitschwimmt. Es ist frustrierend zu sehen, dass die Kollegen, die das so machen, die ganze Anerkennung bekommen.

Bewältigungsstrategien

Natürlich gibt es auch andere kritische Kollegen. Aber wenige sagen etwas.

Irgendwann habe ich für mich beschlossen: Ich akzeptiere das nicht und will auch nicht, dass das in meiner Gegenwart passiert. Da soll nicht gehetzt und niemand verunglimpft werden. Seitdem spreche ich es direkt an, wenn mir was stinkt. Ich hatte auch schon den Fall, dass ich einem Kollegen vor versammelter Mannschaft gesagt habe, dass ich es melde, wenn er nicht aufhört, zu provozieren. Er hat dann sein Verhalten geändert. 

Generell haben viele die Hetze, die Sprüche und die speziellen Witze eingestellt, wenn ich dabei bin. Früher hat man mir auch den Verräter-Vorwurf gemacht, aber heute wissen meine Kollegen, dass ich konsequent bin. Im äußersten Notfall schreibe ich auch mal eine Verhaltensmeldung. Und wenn mich irgendwas erreicht, wenn zum Beispiel bei Whatsapp ausländerfeindliche Bildchen rumgeschickt werden oder die Compact im Aufenthaltsraum rumliegt, dann sage ich deutlich: ‚Ich will das hier nicht noch einmal sehen.‘

Ich habe schon das Gefühl, in meinem Job gesellschaftliche Verantwortung zu haben. Ich versuche, mich neutral zu verhalten und das Richtige vorzuleben. Und immer abzuwägen, ob ich das, was ich mache, vor mir selbst vertreten kann.

Was muss sich ändern?

Ich finde, es gibt viele gute Vorschläge. Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten zum Beispiel muss meiner Meinung nach sofort für alle eingeführt werden. Das ist überfällig. Wenn die Polizei rechtmäßig handelt, muss sich kein Polizist in die Anonymität flüchten. Dann brauchen wir als Kontrollinstanz Beauftrage für die Landespolizei in jedem Bundesland. Diese Beauftragten müssen unabhängig sein, also keine ehemaligen Polizisten, und sich trotzdem mit den Strukturen des Systems auskennen. Außerdem muss es eine unabhängige Ermittlungsstelle geben, die überall Zugriff hat und Einblick in jede Akte der Polizei, und einen Sonderstaatsanwalt, der die Möglichkeit hat, sich dieser Fälle anzunehmen. 

Und die eigene Zukunft als Polizist?

Ich mache meinen Job noch immer gewissenhaft, aber nicht mehr gerne. Aber eine Alternative, mit der ich sofort das gleiche Geld heimbringen kann, finde ich nicht so leicht. Und für andere Arbeitgeber bin ich ein ‚Fachidiot‘ – irgendwo ganz neu anzufangen ist schwer. Meine Familie hat für mich oberste Priorität und der ordne ich alles andere unter.

Ich habe anfangs unterschätzt, dass das System Polizei erzkonservativ ist. Darin geht man entweder auf oder man schafft rechtzeitig den Absprung. Bei mir war beides nicht der Fall. Mein Beruf ist für mich schon längst keine Berufung mehr. Wenn mich jemand fragt, ob ich morgens noch gerne zur Arbeit gehe, dann muss ich sagen: Nein.“

Hier geht es zum Interview mit dem Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, der mit uns über die „Polizistenkultur“ gesprochen und Roberts Aussagen eingeordnet hat: